Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Gestern früh um 7 Uhr ging ein unrühmliches… weiterlesen
Parlament
Monika Düker: „Das ist für uns keine zukunftsfähige Finanzpolitik“
Entwurf der Landesregierung für das Haushaltsgesetz 2020 - zweite Lesung
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Arne Moritz, ja, unsere Kritik in… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir wollen diese 47 Wasserköpfe, die wir haben, abschaffen“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Innenpolitik - zweite Lesung
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich wollte ich den Blick nicht… weiterlesen
Sigrid Beer: „Den Schwarzen Peter haben die Schulträger“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Schule und Bildung - zweite Lesung
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Rock, Sie sagen: Sag doch mal, Frau Beer…. weiterlesen
Monika Düker: „Hier wurde maßlos und nicht mit Maß und Mitte zugelangt“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Staatskanzlei - zweite Lesung
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, es ist so: Beim Ministerpräsidenten wird nicht… weiterlesen
Johannes Remmel: „Wenn es konkret wird, verweigern Sie die Unterstützung“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Europa und Internationales - zweite Lesung
Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn wir uns nur über die Zahlen… weiterlesen
Josefine Paul: „Das ist eine Wundertüte, die ich nicht nachvollziehen kann“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Sport - zweite Lesung
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich will auch mit dem offensichtlich aktuellsten und heißesten sportpolitischen… weiterlesen
Oliver Keymis: „Wir sprechen uns, wie wir es schon immer getan haben, für einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk aus“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Medien - zweite Lesung
Oliver Keymis (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Ministerpräsident, die Medienpolitik ist ja auch Ihre Baustelle…. weiterlesen
Josefine Paul: „Klar ist, dass Kinderrechte nicht relativierbar sind“
Haushaltplan 2020 - Familie, Kinder, Jugend - zweite Lesung
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die UN-Kinderrechtskonvention feiert in diesem Jahr ihren dreißigsten Geburtstag. Die… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Die Arbeit vor Ort in den Kommunen findet in diesem Haushalt nicht die entsprechende Würdigung“
Haushaltsplan 2020 - Flüchtlinge und Integration - zweite Lesung
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wer es mit der Integration ernst… weiterlesen