Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Arne Moritz, ja, unsere Kritik in… weiterlesen
Parlament
Verena Schäffer: „Wir wollen diese 47 Wasserköpfe, die wir haben, abschaffen“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Innenpolitik - zweite Lesung
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich wollte ich den Blick nicht… weiterlesen
Sigrid Beer: „Den Schwarzen Peter haben die Schulträger“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Schule und Bildung - zweite Lesung
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Rock, Sie sagen: Sag doch mal, Frau Beer…. weiterlesen
Monika Düker: „Hier wurde maßlos und nicht mit Maß und Mitte zugelangt“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Staatskanzlei - zweite Lesung
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, es ist so: Beim Ministerpräsidenten wird nicht… weiterlesen
Johannes Remmel: „Wenn es konkret wird, verweigern Sie die Unterstützung“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Europa und Internationales - zweite Lesung
Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn wir uns nur über die Zahlen… weiterlesen
Josefine Paul: „Das ist eine Wundertüte, die ich nicht nachvollziehen kann“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Sport - zweite Lesung
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich will auch mit dem offensichtlich aktuellsten und heißesten sportpolitischen… weiterlesen
Oliver Keymis: „Wir sprechen uns, wie wir es schon immer getan haben, für einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk aus“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Medien - zweite Lesung
Oliver Keymis (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Ministerpräsident, die Medienpolitik ist ja auch Ihre Baustelle…. weiterlesen
Josefine Paul: „Klar ist, dass Kinderrechte nicht relativierbar sind“
Haushaltplan 2020 - Familie, Kinder, Jugend - zweite Lesung
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die UN-Kinderrechtskonvention feiert in diesem Jahr ihren dreißigsten Geburtstag. Die… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Die Arbeit vor Ort in den Kommunen findet in diesem Haushalt nicht die entsprechende Würdigung“
Haushaltsplan 2020 - Flüchtlinge und Integration - zweite Lesung
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wer es mit der Integration ernst… weiterlesen
Wie geht die Landesregierung gegen unrechtmäßige Tierversuche vor?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Seit Jahren steht das Tierversuchslabor LPT in der Hansestadt Hamburg immer wieder aufgrund von Tierschutzverstößen in der Kritik. Im Oktober… weiterlesen