Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Während die allermeisten Menschen und wahrscheinlich auch die allermeisten von uns… weiterlesen
Parlament
Matthi Bolte-Richter: „Der ländliche Raum wird abgehängt“
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir haben zu unserem Antrag einen Entschließungsantrag der… weiterlesen
Brand in Siegburg-Brückberg am 7. August 2018 – Gab es zusätzliche Probleme bei der Brandbekämpfung durch länger anhaltenden Zugbetrieb auf der Strecke Siegburg – Richtung Troisdorf und Köln?
Kleine Anfrage von Horst Becker
Am 7. August des letzten Jahres brannte es in Siegburg-Brückberg. Häuser brannten nieder, Personen kamen zu Schaden. Der Brand erregte… weiterlesen
Brand in Siegburg-Brückberg am 7. August 2018 – Warum liegt der Abschlussbericht zur Brandursache und zum Brandhergang bis heute nicht vor und was war die Ursache für den verheerenden Brand?
Kleine Anfrage von Horst Becker
Am 7. August des letzten Jahres brannte es in Siegburg-Brückberg. Häuser brannten nieder, Personen kamen zu Schaden. Der Brand erregte… weiterlesen
Die geplante Abschaffung der Stichwahl für das Amt der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters – Wie waren die Fakten bei der Kommunalwahl 2009 ohne Stichwahl?
Kleine Anfrage von Horst Becker und Mehrdad Mostofizadeh
Für die Kommunalwahl 2009 hatten in der 14. Wahlperiode des Landtages NRW die damals regierenden Fraktionen von CDU und FDP… weiterlesen
Verena Schäffer: „Die Aufgabe der Landeszentrale ist es, zur Demokratie- und Menschenrechtsbildung beizutragen“
Antrag der "AfD" zur Landeszentrale für politische bildung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Dieser AfD-Antrag entbehrt nicht einer gewissen Komik. Da wirft die… weiterlesen
Der Innenminister Seehofer will keinen Bonn-Vertrag – Was unternimmt die Landesregierung…
Kleine Anfrage von Horst Becker
…mit dem Ministerpräsidenten und stellvertretenden CDU- Bundesvorsitzenden Armin Laschet, um einen „Bonn-Vertrag“ umzusetzen? Der Koalitionsvertrag im Bund zwischen CDU, SPD… weiterlesen
Monika Düker: „Die Bank sucht mit maximaler Transparenz richtigerweise den Kontakt zum Parlament und ist ein wichtiger Partner“
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP zur NRW.Bank
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In der Begründung zum Gesetzentwurf heißt es –… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: “ Ich finde es immer schwierig, Kinderbetreuung allein als Frauenthema zu diskutieren“
Antrag der SPD-Fraktion zu familienfreundlichen Start-Ups
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ja, es ist zunächst gut, Kollegin Kampmann, dass… weiterlesen
Sigrid Beer: „Ganz klar ist auch, dass es einen Belastungsausgleich geben muss“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur digitalen Arbeitsgeräten in der Schule
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister Pinkwart, nur damit wir nicht weiter Geschichtsklitterung… weiterlesen