Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Warum diskutieren wir überhaupt über das KAG und die Straßenausbaubeiträge? –… weiterlesen
Parlament
Arndt Klocke: „Das Fahrrad ist das Verkehrsmittel der Zukunft“
Volksinitiative "Aufbruch Fahrrad"
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Herr Kollege Middeldorf! Fürwahr: Es ist eine neue… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ich glaube, dass dieses Modell auch heute noch Vorbildcharakter hat“
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zum Versorgungswerk
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie Sie wissen, hat der Landtag Nordrhein-Westfalen im Jahr 2005 einstimmig… weiterlesen
Horst Becker: „Wir müssten auch für eine Umsatzsteuer sorgen, die auch den ökologischen Fußabdruck berücksichtigt.“
Antrag der SPD-Fraktion zur "Konsumgesellschaft"
Horst Becker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass die Kollegen und Kolleginnen… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Die Psychosoziale Prozessbegleitung ist für besonders schutzbedürftige Personen ein wichtiges und unverzichtbares Instrument“
Antrag der "AfD"-Fraktion zum Opferschutz in Strafverfahren
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie meine Vorrednerinnen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Um Klarheit zu schaffen, hätten sie im Sinne der Kritik aus der Anhörung nachbessern müssen“
Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Polizeigesetzes - zweite Lesung
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß nicht, Marc Lürbke, warum du es fragwürdig findest, dass… weiterlesen
Ziele der Volksinitiative ernst nehmen – ein Fahrradgesetz für NRW zügig auf den Weg bringen
Entschließungsantrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Die erfolgreiche Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ hat 206.687 Unterschriften gesammelt mit dem Ziel, den Radverkehrsanteil am Modal Split von… weiterlesen
Haben Ministerpräsident Armin Laschet und die Landesregierung Bonn als bundespolitisches Zentrum aus dem Blick verloren…
Kleine Anfrage von Horst Becker
…oder aus welchen Gründen hat die Landesregierung den Landtag bisher nicht über den Stand der Gespräche über eine Zusatzvereinbarung zum… weiterlesen
Was weiß die Landesregierung über die Konfliktlage bei dem Universitätsklinikums Bonn (UKB)?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Die Presse berichtete in den letzten Wochen von einem „Machtkampf“ und einem „angespannten Verhältnis“ zwischen den leitenden Gremien und Personen… weiterlesen
Welche Unterstützung können die Verlierer im Wettbewerb von Ministerin Gebauer erwarten?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
CDU und FDP haben in ihrem Koalitionsvertrag versprochen: „Wir wollen soziale Nachteile im Bildungsbereich überwinden und Aufstiegschancen für alle eröffnen.“… weiterlesen