Das Phänomen Antisemitismus hat sich in den letzten Jahren verändert. Er lässt sich heute stärker ausdifferenzieren in klassischen, sekundären und… weiterlesen
Parlament
Politisch motivierte Kriminalität Rechts im Jahr 2018
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Das rechtsextreme Spektrum in Nordrhein-Westfalen hat sich in den letzten Jahren deutlich verändert. Nach dem Verbot von vier rechtsextremen Kameradschaften… weiterlesen
Umsetzung des neuen Personenstandrechts in NRW
Kleine Anfrage von Josefine Paul
Am 10. Oktober 2017 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die gegenwärtige Gesetzeslage bezüglich des Geschlechtseintrages verfassungswidrig ist. Der Erste Senat… weiterlesen
In Hessen fallen (bei Kontrollen) erschreckend viele LKW-Fahrer bei Alkoholkontrollen auf – Wie wird in NRW kontrolliert?
Kleine Anfrage von Horst Becker und Arndt Klocke
Medienberichten war zu entnehmen, dass in Hessen in der Nacht vom Sonntag zum Montag eine Schwerpunktkontrolle bei LKW-Fahrern stattgefunden hat,… weiterlesen
„Die Lüge vom sauberen LKW“ im ZDF…
Kleine Anfrage von Horst Becker und Arndt Klocke
… – abgeschaltete Harnstoffeinspritzung bei LKW führt zu tausenden Tonnen Stickoxiden zusätzlich auch im Raum Köln, Düsseldorf und dem Ruhrgebiet!… weiterlesen
Organisierte die Islamische Gemeinschaft Millî Görüş e.V. (IGMG) in Zusammenarbeit mit der türkischen Regierung Jugendreisen in die Türkei auch aus NRW heraus?
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz und Sigrid Beer
Das AKP-Wahl-Koordinationszentrum für das Ausland (AKYSKM) hat die Politik der AKP für die türkische Diaspora und das Auslandstürkentum als eine… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Symbolpolitik mit klarem Kompass entgegentreten“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu "sicheren Herkunftsstaaten"
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ja, nachdem im Jahre 2017 die… weiterlesen
Monika Düker: „Abschiebungen werden mit diesem Gesetz null Komma null erleichtert“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu "sicheren Herkunftsstaaten"
Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Kollege Sieveke, ich greife Ihr letztes Wort auf: Lösungen…. weiterlesen
Berivan Aymaz: „Wir müssen ganz genau hinschauen, woran die Lernerfolge so oft scheitern“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren der demokratischen Fraktionen! Für frühe und bedarfsgerechte Sprach-… weiterlesen
Johannes Remmel: „Grundsätzlich eine große Übereinstimmung gibt, mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen“
Antrag der SPD-Fraktion zur Reaktivierung von Schienenstrecken
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Verbindende in der Debatte ist sicherlich, dass keiner… weiterlesen