Mit der Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderungen hat Deutschland auch die Verpflichtung übernommen, ein inklusives… weiterlesen
Parlament
Welche Beweggründe hatte die Landesregierung, RWE GPS-Daten und Bilder von Baumhäusern im Hambacher Wald anzubieten?
Kleine Anfrage von Wibke Brems und Verena Schäffer
Mit Schreiben vom 2. Juli 2018 stellte RWE einen Antrag auf Räumung des Hambacher Waldes. In der Folgezeit kam es… weiterlesen
Welchen Stellenwert hat die Unterrichtsqualität für die Landesregierung wirklich?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Schulministerin Gebauer ist stolz auf die neue flächendeckende und umfassende Erhebung des Unterrichtsausfalls. So wichtig Daten über (nicht) erfolgten Unterricht… weiterlesen
Wibke Brems: „Glaubwürdig ist das alles nicht“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum Klimaschutz
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! (Unruhe – Glocke) Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe das Gefühl, heute… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Menschenrechte dürfen nicht der Freiwilligkeit überlassen werden“
Antrag der SPD-Fraktion zum Lieferkettengesetz
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! (Zuruf von der AfD: Meinen Sie… weiterlesen
Norwich Rüße: „Sie exekutieren hier in Nordrhein-Westfalen Schritt für Schritt den umweltpolitischen Rückschritt“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Dichtheitsprüfungen
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man einen Blick zurückwirft, ist es immer… weiterlesen
Johannes Remmel: „Das lassen wir so nicht durchgehen“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu Brückensanierungen
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Meine Vorredner haben bis auf den Antragsteller eigentlich schon… weiterlesen
Norwich Rüße: „Der Umbau Richtung Mischwald wird kommen“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum Landesforstgesetz
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei diesem Thema kann ich es ja ein bisschen… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Ich finde, dass es auch wichtig ist, die Einhaltung von Menschenrechten und sozialen und ökologischen Standards nicht nur in der vorweihnachtlichen Zeit zu debattieren“
Antrag der SPD-Fraktion zu "NRW.fair"
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! In Nordrhein-Westfalen werden jedes Jahr im… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Atomkraft ist nicht klimaneutral“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Kerntechnologie
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir haben bereits heute Morgen und auch jetzt wieder einen ziemlich… weiterlesen