Im Februar 2019 berichtet der Spiegel über sogenannte „Share Deals“ in Berlin. Unter "Share Deals" sind Konstruktionen zu verstehen, bei… weiterlesen
Parlament
Wildes NRW?
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
In Skandinavien gilt das sogenannte „Jedermannsrecht“. Das heißt, dass in den skandinavischen Ländern überall in der Natur ohne Genehmigung übernachtet… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Arbeit müssen immer noch die Menschen machen“
Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD zum Arbeitszeitgesetz
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Schmitz, es ist schon beeindruckend, wie Sie die Probleme… weiterlesen
Welche Anbieter von Netzwerktechnik und 5G-Infrastruktur sind aus Sicht der Landesregierung wie sicher und wie wird dies jeweils von der Landesregierung begründet?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Horst Becker
Nicht nur gegen den chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei richten sich immer wieder massive Vorwürfe von mangelnder Sicherheit und Spionage. Auch wenn… weiterlesen
Warum weigert sich die Landesregierung ausweislich der Drucksache 17/5143 als Oberste Landesbehörde durch einfaches Nachfragen…
…bei der Bezirksregierung Köln als Mittlere Landesbehörde die Fragen von Landtagsabgeordneten ordentlich gemäß Art. 30 Abs. 2 der Verfassung des… weiterlesen
Josefine Paul: „Es ist wichtig, dass wir eine offene Kultur des Hinsehens unterstützen“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum Missbrauch von Kindern und Jugendlichen
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Missbrauchsfälle von Lügde sind erschütternd. Mindestens 31 Kinder sind… weiterlesen
Umgang mit Spionage-Vorwürfen gegen Huawei
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Horst Becker
Gegen den chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei richten sich derzeit massive Spionagevorwürfe. Diverse Nachrichtendienste und Sicherheitsbehörden weltweit warnen inzwischen vor verschiedenen Produkten… weiterlesen
WhatsApp in der Landesverwaltung
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Stefan Engstfeld
Der Messenger-Dienst WhatsApp steht aufgrund mangelhafter Datenschutz- und Datensicherheitsstandards seit geraumer Zeit in der Kritik. Dennoch findet er immer wieder… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Inklusion gilt überall und nicht nur an den Stellen, an denen es Ihnen gerade passt“
Antrag der SPD-Fraktion zur UN-Behindertenrechtskonvention
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Lenzen, nach Ihrem Vortrag müsste man den Eindruck haben,… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Es ist Aufgabe dieses Parlaments, dafür zu sorgen, dass auch im digitalen Zeitalter die Freiheit geschützt wird“
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist natürlich eine interessante Debatte, die wir im letzten Plenum… weiterlesen