In der Plenardebatte vom 15. November 2018 zu dem Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der SPD… weiterlesen
Parlament
Fachkraft-Kind-Relation ist für die Qualität der frühkindlichen Bildung aussagekräftig!
Kleine Anfrage von Josefien Paul
Für die gute Entwicklung der Kinder sind feste Bezugspersonen maßgeblich, die ihnen Bindungssicherheit geben. Kinder lernen in den ersten Jahren… weiterlesen
Welche Fortschritte wurden bei der Ausweitung der selektiven Gehölzpflege als favorisierte Methode gegenüber dem sogenannten „auf den Stock Setzen“ erzielt?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
In letzter Zeit häufen sich wieder Anfragen besorgter Bürger*innen, die einen „Radikalschnitt“ von Gehölzen entlang von Straßen beobachten. Auch in… weiterlesen
Wird die Einhaltung der Vorgaben der TierSchNutztV für die Haltung von Kaninchen als Nutztiere ausreichend kontrolliert?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Mit der im August 2014 in Kraft getretenen Verordnung zum Schutz landwirtschaftlicher Nutztiere (TierSchNutztV) wurden erstmals verbindliche gesetzliche Vorgaben für… weiterlesen
Agierte die Landesregierung bei den Baumhausbeseitigungen im Hambacher Wald als ergebene Erfüllungsgehilfin für RWE?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer, Wibke Brems, Horst Becker und Mehrdad Mostofizadeh
Anfang Februar berichtete die Presse umfangreich darüber, dass die Landesregierung seit Amtsantritt zahlreiche Gutachten und andere Beratungsdienstleistungen für mindestens 16,5… weiterlesen
Wird die Landesregierung Tiertransporte in Drittstaaten verbieten?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Etwa vier Millionen Rinder, Schweine, Schafe und Ziegen werden pro Jahr aus der Europäischen Union in Drittländer transportiert. Die Transportzeiten… weiterlesen
Wie beurteilt die Landesregierung die geplante Erweiterung der Deponiekapazitäten?
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh
Im Rahmen der aktuellen Offenlegungsphase zum Regionalplan Ruhr haben sich mehrere Standort-Kommunen gegen eine zukünftige Inanspruchnahme der sich im Besitz… weiterlesen
Übertragungsfehler bei Kleiner Anfrage: Wie steht es um die Digitalisierung im Ministerium für Digitalisierung?
Kleine Anfrage von Wibke Brems und Matthi Bolte-Richter
Minister Prof. Pinkwart hat große Ziele, wenn es um die Digitalisierung in NRW geht und auch bei der digitalen Verwaltung… weiterlesen
Stellungnahmen zur Änderung des Landesentwicklungsplans für NRW: Für Vollständigkeit kann keine Gewähr übernommen werden?
Kleine Anfrage von Wibke Brems, Sigrid Beer und Matthi Bolte-Richter
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalens unterzieht den Landesentwicklungsplan derzeit einem Änderungsverfahren. Am 17. April 2018 hatte das Landeskabinett die entsprechende Einleitung eines… weiterlesen
Digitalisierung der Schiene auch in Köln?
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Die Digitalisierung der Schiene (European Train Control System – ETCS) ist eine der Möglichkeiten, die Kapazitäten im Schienenverkehr voll auszuschöpfen… weiterlesen