Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! 5G – das wissen wir – ist die Zukunft… weiterlesen
Parlament
Sigrid Beer: „Wir wollen die pädagogische und didaktische Freiheit der Schulen“
Antrag der "AfD" zum VERA-Verfahren
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegin Müller-Rech, ich kann mich Ihren Ausführungen in allen Punkten anschließen. Ich… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Eine moderne Verwaltung kann muss transparent werden, und sie muss Bürgerinnen und Bürger einbeziehen“
Bericht des Landesbaeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich möchte natürlich auch zu Beginn meiner Rede, Frau… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Opferschutz bedeutet nicht, Opfer von Straftaten zu bevormunden“
Antrag der "AfD"-Fraktion zum Opferschutz
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir lehnen den… weiterlesen
Norwich Rüße: „Wir könnten auf Tierversuche deutlich besser verzichten“
Antrag der fraktioinslosen Abgeordneten Langguth, Neppe und Pretzell zu Tierversuchen
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Grundsätzlich ist es gut, dass wir über Tierversuche hier im Landtag sprechen…. weiterlesen
Ingewahrsamnahme von Theologen und eines Begleiters bei „Datteln IV“
Kleine Anfrage von Verena Schäffer, Josefine Paul und Wibke Brems
Medien berichteten darüber, dass in der Nacht vom 1. auf den 2. Februar 2020 in der Nähe des Kraftwerks „Datteln… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen steht hinter der Provinzial in öffentlich-rechtlicher Hand!
Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Die Provinzial NordWest und die Provinzial Rheinland sind starke regionale Versicherer in öffentlicher Trägerschaft und stärken die Versicherungslandschaft… weiterlesen
Frauenfilmförderung NRW – Kein Thema?
Kleine Anfrage von Josefine Paul
„Zehn Jahre Medienfrauen. Wir haben alles erreicht. Nicht wahr? Nicht wahr! Wir sind längst nicht da, wo wir sein sollten… weiterlesen
Gigabitausbau in Bochum – nicht wegen, sondern trotz Schwarz-Gelb
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Insgesamt 1.250 Adressen im Bochumer Stadtgebiet, die sich in sogenannten „Weißen Flecken“ befinden, sollen an das Glasfasernetz angeschlossen werden. Die… weiterlesen
Wie wird die Landesregierung den Hambacher Wald dauerhaft sichern?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Die Kohlekommission hatte in ihrem Abschlussdokument festgehalten, dass der „Erhalt des Hambacher Waldes wünschenswert“ sei. Diesem Wunsch hatte sich Ministerpräsident… weiterlesen