In NRW existiert im münsterländischen Ahaus ein zentrales Zwischenlager für radioaktive Abfälle und abgebrannte Brennelemente. Daneben lagern in NRW an… weiterlesen
Parlament
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir brauchen nicht nur Empathie für die Branche, sondern wir brauchen sehr klare Spielregeln“
Antrag der SPD-Fraktion zu Arbeitnehmerrechten
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einen Vorwurf muss ich den Kollegen von den Sozialdemokraten an dieser… weiterlesen
Johannes Remmel: „Es kommt darauf an, dafür werben, für ein demokratisches Europa abzustimmen“
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zur Europawahl
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Kolleginnen und Kollegen haben schon darauf hingewiesen, ich… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Die Reform riskiert trotz aller Warnungen den Innovationsstandort Europa“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zum EU-Urheberrechtsgesetz
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir erleben gerade eine breite Welle des Protests gegen die EU-… weiterlesen
Monika Düker: „Jemand, der eine Duldung bekommt, ist nicht illegal“
Antrag der "AfD"-Fraktion zum "Spurwechsel-Erlass"
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Dankenswerterweise hat die Kollegin Wermer schon darauf hingewiesen… weiterlesen
Josefine Paul: „Eher aus der Abteilung ’schad‘t nix, nützt nix’“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum Ehrenamt
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Aktuell rollt die Ehrenamtstour durch das Land. Gestern hat sie… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ein wichtiges Zeichen für Demokratie, Vielfalt und Menschenwürde“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Rassismus und Diskriminierung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich bei der SPD für die Initiative und bei… weiterlesen
Sichert die Landesregierung die Informationsrechte von Öffentlichkeit und Parlament hinsichtlich in Landesbehörden benutzter Messengerdiensten?
Kleine Anfrage Johannes Remmel, Matthi Bolte-Richter und Horst Becker
In der Fragestunde des nordrhein-westfälischen Landtags am 20. Februar 2019 schilderte der Minister der Justiz, Peter Biesenbach, die Umstände, die… weiterlesen
Josefine Paul: „Wohnungslosigkeit von Frauen ist oftmals unsichtbar“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Wohnungslosigkeit bei Frauen
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wohnen ist zu einer zentralen sozialen Frage unserer Zeit und… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Akzeptanz für das Rauchverbot im Auto ist übergroß“
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und der GRÜNEN im Landtag zur Tabakprävention
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich sehr, dass es gelungen ist, heute diesen gemeinsamen… weiterlesen