Seit 1991 sind Hersteller und Vertreiber von Verkaufsverpackungen im Rahmen der Produktverantwortung verpflichtet, diese gemäß der Verpackungsverordnung zurückzunehmen und einer… weiterlesen
Parlament
„Worten auch Taten folgen lassen – Ausbau der Photovoltaik konsequent vorantreiben und mit konkreten Zielen hinterlegen“
Entschließungsantrag zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP „Potenziale der Photovoltaik in Nordrhein-Westfalen ausschöpfen – Energiewende stärken“
I. Ausgangslage Die Entwicklung des Zubaus von Photovoltaikanlagen verlief in den Jahren 2014 bis 2017 nicht zufriedenstellend und lag deutlich… weiterlesen
Restkohlebedarf für das rheinische Braunkohlekraftwerk Niederaußem C, D, G, H, K (Abbaugebiete Garzweiler und Hambach)
Kleine Anfragen von Johannes Remmel, Wibke Brems und Horst Becker
Die „Kommission Wachstum, Struktur und Beschäftigung“ (sog. „Kohlekommission“) hat in einem Abwägungsprozess unter Beteiligung eines breiten Spektrums gesellschaftlicher Organisationen am… weiterlesen
Restkohlebedarf für das rheinische Braunkohlekraftwerk Neurath A bis G (Abbaugebiete Garzweiler und Hambach)
Kleine Anfragen von Johannes Remmel und Horst Becker
Die „Kommission Wachstum, Struktur und Beschäftigung“ (sog. „Kohlekommission“) hat in einem Abwägungsprozess unter Beteiligung eines breiten Spektrums gesellschaftlicher Organisationen am… weiterlesen
Förderprogramm progres.NRW: Auswertung der Förderung für das Jahr 2018
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Das Landesförderprogramm „Programm für Rationelle Energieverwendung, Regenerative Energien und Energiesparen“ (progres.NRW) ist mit seinen unterschiedlichen Programmbereichen das wichtigste Förderinstrument der… weiterlesen
Atomtransporte durch NRW im Jahr 2018
Kleine Anfrage von Wible Brems
Von der Öffentlichkeit vollkommen unerkannt, rollen fast täglich Transporte mit radioaktivem Material durch NRW. In den meisten Fällen gibt es… weiterlesen
Wie schützt die Landesregierung die Bürgerinnen und Bürger von Nordrhein-Westfalen vor Ultrafeinstaub?
Klene Anfrage von Norwich Rüße und Wibke Brems
Ultrafeinstaub ist hundertmal kleiner als Feinstaub und potenziell gefährlich für Menschen und Umwelt. Studien legen nahe, dass die Nanoteilchen durch… weiterlesen
Wie positioniert sich das Schulministerium in der Frage der Besoldungsanpassung für die Lehrämter Grundschule und Sekundarstufe I ?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Mit der Novellierung des Lehrerausbildungsgesetzes (LABG) im Jahr 2009 hat Nordrhein- Westfalen die Konsequenzen aus den Vorschlägen der Expertenkommission zur… weiterlesen
Wann passt die Landesregierung ihre Finanzplanung an sinkende Steuereinnahmen in NRW an?
Kleine Anfrage von Monika Düker, Stefan Engstfeld und Mehrdad Mostofizadeh
Laut Bundesfinanzminister Olaf Scholz geht „die schöne Zeit, in der der Staat immer mehr Steuern einnimmt als erwartet“ (https://www.dw.com/de/scholz-warnt-vor-sinkenden-staatseinnahmen/a-46971220) zu… weiterlesen
Konsequenzen aus dem neuen Strahlenschutzgesetz für die Landesregierung
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Das Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) vom 27. Juni 2017 und die darauf beruhende Strahlenschutzverordnung vom 29. November 2018 sind seit dem 31…. weiterlesen