Die am 19. März 2019 gestartete Versteigerung der 5G-Frequenzen endete Mitte Juni 2019 nach 497 Runden und bei einem Stand… weiterlesen
Parlament
Sigrid Beer. „Deswegen können wir die Ängste und Sorgen der Schulen nachvollziehen“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Belastungsausgleichgesetz G 9
Sigrid Beer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Gesetzentwurf ist in der Tat eine zwingende Folge der… weiterlesen
Sigrid Beer. „Deswegen können wir die Ängste und Sorgen der Schulen nachvollziehen“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Belastungsausgleichgesetz G 9
Sigrid Beer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Gesetzentwurf ist in der Tat eine zwingende Folge der… weiterlesen
Oliver Keymis: „Ich glaube, es ist nicht klug, sich aus der terrestrischen Verbreitung von Hörfunk zu verabschieden“
Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Radiomarkt NRW
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Dieser Streit, den wir gerade zwischen… weiterlesen
Oliver Keymis: „Ich glaube, es ist nicht klug, sich aus der terrestrischen Verbreitung von Hörfunk zu verabschieden“
Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Radiomarkt NRW
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Dieser Streit, den wir gerade zwischen… weiterlesen
Mit Sendemasten des Behördenfunks weiße Flecken schließen – geht das?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage 1925 „Lokales Roaming light – Mitnutzung von Standorten des Behördenfunks“ vom 22. Januar… weiterlesen
Lange Verfahrenszeiten bei Anträgen auf Reisekostenerstattungen für Klassenfahrten von Lehrkräften – Was ist aus Sicht der Landesregierung ein angemessener Zeitraum für die Bearbeitung?
Kleine Anfrage von Horst Becker und Sigrid Beer
An der Gesamtschule Oberlar haben Lehrer bis heute noch nicht ihre Reisekostenerstattungen für Klassenfahrten aus dem Oktober 2018 erhalten. Es… weiterlesen
Wieso baut der Landesbetrieb Straßenbau im Zuge der Erneuerung der Fahrbahndecke der B484 lediglich…
Kleine Anfrage von Horst Becker
…für die Bushaltestellen in Fahrtrichtung Overath Hochborde für einen leichteren Ein- und Ausstieg sowie taktile Leitelemente für Sehbehinderte und Blinde, offensichtlich aber nicht in der Fahrtrichtung Wahlscheid?
Johannes Remmel: „Wenn wir das schaffen wollen, brauchen wir Visionen und die Bereitschaft, in diese Strukturentwicklung zu investieren“
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Johannes Remmel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich hatte gerade die Vorstellung – es geht ja… weiterlesen
Johannes Remmel: „Wenn wir das schaffen wollen, brauchen wir Visionen und die Bereitschaft, in diese Strukturentwicklung zu investieren“
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Johannes Remmel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich hatte gerade die Vorstellung – es geht ja… weiterlesen