Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Herr Wagner, ich muss ehrlich… weiterlesen
Parlament
Benjamin Rauer: „Abschiebehaft bedeutet, Menschen unter strafhaftähnlichen Bedingungen einzusperren“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur zweiten Abschiebehaftanstalt
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich weiß gar nicht, was… weiterlesen
Verena Schäffer: „Unsere Verantwortung ist, dass wir die Namen der Opfer niemals vergessen, dass wir ihnen ein Denkmal setzen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag "NRW als Standort eines Yad Vashem Education Centers"
Verena Schäffer (GRÜNE):Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Name Yad Vashem hat eine tiefe Bedeutung. Er verweist auf das… weiterlesen
Eileen Woestmann: „Investitionen in unsere Kinder sind Zukunftsinvestitionen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion (AKS) zur KiBiZ-Finanzierung
Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Auch ich habe den Eindruck, dass… weiterlesen
Simon Rock: „Die Kompensation durch CO2-Zertifikate war von Anfang an Teil des Konzepts, ebenso wie der Bezug von Ökostrom“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion und der "AfD"-Fraktion zur Klimapolitik
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Manche Beiträge der Oppositionsfraktionen in dieser Debatte waren schon… weiterlesen
Michael Röls-Leitmann: „Klimaschutz und Zukunftsfähigkeit unserer Wirtschaft versöhnt man nicht miteinander, wenn man Klimaschutzmaßnahmen als nutzlos verunglimpft“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion und der "AfD"-Fraktion zur Klimapolitik
Michael Röls-Leitmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir erleben in dieser Debatte über… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Damit wird nicht nur die Planungssicherheit erhöht, sondern auch unser Justizsystem entlastet“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Landesplanungsgesetzes - erste Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Änderungen am Landesplanungsgesetz – dem, wie Herr Stinka… weiterlesen
Anja von Marenholtz: „Dieses eindeutige Bekenntnis zur Nachhaltigkeit in einer der größten Sendeanstalten des Landes begrüßen wir sehr“
Zum Entwurf der Landesregierung zum 22. Rundfunkänderungsgesetz - erste Lesung
Anja von Marenholtz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Das vorliegende 22. Rundfunkänderungsgesetz vereint eine… weiterlesen
Simon Rock: „Eine klare und rechtssichere Regelung“
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und Grünen zum Landesbeamtengesetz
Der Entwurf „Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und der Laufbahnverordnung“ Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und… weiterlesen
Tim Achtermeyer: „So viel Altpartei, wie hier drinsteht, kann ich gar nicht mehr werden“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Schuldigitalisierung
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Dieser Antrag von der AfD – diese paar Seiten… weiterlesen