I. Ausgangslage Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen markiert einen historischen Durchbruch bei der Verwirklichung der Menschenrechte… weiterlesen
Parlament
Potenziale für Stadtentwicklung und Wohnungsbau auf Flächen der Deutsche Bahn AG und des Bundeseisenbahnvermögens in NRW
Kleine Anfrage von Johannes Remmel und Arndt Klocke
Laut der Antwort des Bundesverkehrsministeriums an den CDU-Bundestagsabgeordneten Kai Wegner verfügt das Bundeseisenbahnvermögen in NRW derzeit über gut 15 000… weiterlesen
Welche Kooperationen sind der Schulministerin suspekt?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Immer wieder schließen Schulen Kooperationen mit verschiedenen außerschulischen Akteuren, u. a. mit kulturellen oder sozialen Einrichtungen, Unternehmen oder Vereinen. Es… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh. „Wir brauchen barrierefreie Wohnungen, und wir müssen systematisch ermitteln, wo wir diese brauchen“
Unterrichtung der Landesregierung zum Thema Wohnungslosigkeit
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe eben ein bisschen den Faden beim Kollegen Preuß gesucht,… weiterlesen
Wibke Brems: „Es reicht nicht mehr, wenn man sich wie die Bundes- und die Landesregierung nur zu Klimazielen bekennt“
Aktuelle Stunde auf Antrag der "AfD"-Fraktion zu "Fridays for Future"
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Um zu vermeiden – weil das schon manchmal… weiterlesen
Mehrdad Mostofizahdeh: „Netzwerkarbeit findet im Quartier statt“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Hospizarbeit
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich den Antrag gesehen habe, in dem es um ein… weiterlesen
Wibke Brems: „Die Klimakrise macht keine Kompromisse, deshalb erfordert die Klimakrise auch radikale Maßnahmen“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Klimakrise
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, die Klimakrise ist da. Klimaschutz ist aber… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Die ‚AfD‘ diffamiert Teile der Wissenschaft und will sie mundtot machen oder gar abschaffen“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Hochschulpolitik
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollegin Beihl, liebe Daniela, herzlichen Glückwunsch zur ersten Rede. Herzlich willkommen… weiterlesen
Johannes Remmel: „Hier dürfen wir die Kommunen nicht allein lassen“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum ÖPNVGRÜNEN im Landtag zum Landesentwicklungsplan
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Middeldorf, ich hoffe, dass ich Ihnen nicht schade,… weiterlesen
Sigrid Beer: „Auf der einen Seite die Aussage ‚Ja, wir machen das‘, und dann ist nichts“
Antrag der SPD-Fraktion zur Lehrerbesoldung
Sigrid Beer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Herr Witzel ist ja der Kollege, der in der letzten… weiterlesen