Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Um es direkt zu sagen: Politische Interessenvertretung ist Bestandteil… weiterlesen
Parlament
Arndt Klocke: „Es geht darum, einen Spaltpilz in die Öffentlichkeit zu bringen“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Medienkommission
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich mache es kurz. Die Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir müssen dafür sorgen, dass solche Beratungsstellen gut ausgestattet werden und sie eine gute Arbeit leisten können“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP für eine Informationsstelle Antisemitismus
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Den rechtsextremistischen, antisemitischen Anschlag in Halle am 9. Oktober des vergangenen… weiterlesen
Arndt Klocke: „Der konkrete Ausbau von Radwegen findet gar nicht in dem Maße statt, wie Sie Mittel im Haushalt bereitstellen“
Antrag der SPD-Fraktion zu überörtlichen Radwegenetzen
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Am letzten Sonntag haben die Kommunalwahlen… weiterlesen
Norwich Rüße: „Diese Pipeline wird definitiv gar nicht gebraucht; sie ist unnötig“
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Norwich Rüße (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit vielen Jahren, seit 2006, diskutieren wir hier im Landtag, aber… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Auf der anderen Seite aber hat sich die AfD in der Debatte rund um das Fachkräfteeinwanderungsgesetz in Berlin komplett zurückgezogen“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu Sprachkursen für qualifizierte Zuwanderer
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Meine Vorrednerinnen und Vorredner haben schon… weiterlesen
Monika Düker „Eine dünne Suppe“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Geldwäsche
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! „Null Toleranz für Schattenwirtschaft, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung“: Das… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die 43 solitär aufgestellten Arbeitslosenzentren werden in Schwierigkeiten kommen“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Beratung von Langzeitarbeitslosen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Lenzen hat ja versucht, eine gewisse Schärfe in die… weiterlesen
Norwich Rüße: „Warum geht man da nicht einen Schritt weiter?“
Antrag der
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist immerhin schön, dass der Kollege Weiß… weiterlesen
Katastrophe in Moria – Was will Ministerpräsident Laschet? Schnelle Aufnahme oder Warten auf eine europäische Lösung?
Antrag auf eine Aktuelle Stunde auf Antrag der GRÜNEN im Landtag
In der Nacht zum 9. September 2020 wurde das mit ca. 12.600 Geflüchteten völlig überfüllte Flüchtlingslager in Moria auf der… weiterlesen