Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestern Abend haben wir über die Reitböden gesprochen. Im Prinzip diskutieren… weiterlesen
Parlament
Patientendaten ungeschützt im Netz – was passiert in NRW?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Der Bayerische Rundfunk meldete am 17. September 2019, dass Millionen von Patientendaten ungeschützt im Internet zugänglich gewesen seien (Quelle: https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/millionenfach-patientendaten-ungeschuetzt-… weiterlesen
Monika Düker: „Dieses Land braucht eine mutige, eine glaubwürdige, eine wahrhaftige und eine ehrliche Politik“
Entwurf der Landesregierung zum Haushalt 2020
Monika Düker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Brauchen wir mehr öffentliche Investitionen, ja oder nein? Meine Antwort… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es muss im Quartier Zugang und Begegnung stattfinden können“
Antrag der SPD-Fraktion zur Pflege von älteren Migrant*innen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte mich für den sachlichen Prozess bedanken – wobei… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie betrügen die Kommunen schlichtweg um mindestens 300 Millionen Euro pro Jahr“
Entwurf der Landesregierung zum Gemeindefinanzierungsgesetz
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Déus, Sie haben heute zum ersten Mal in dieser… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Es fehlen sowohl ambulante als auch stationäre Angebote und Konzepte“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Behandlung psychisch kranker Gefangener
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! (Unruhe – Glocke)… weiterlesen
Sigrid Beer: „Die Methode ‚Biedermann und die Brandstifter‘ ist auch hier im Landtag längst entlarvt“
Antrag der "AfD"-Fraktion zum Zentralrat der Muslimen
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Fundierte, kritische, differenzierte Hinweise nicht nur bezüglich des ZMD,… weiterlesen
Verena Schäffer: „Eines muss man Ihnen lassen: Was Sie können, ist, Verwirrung zu stiften“
Antrag der SPD-Fraktion zur Transparenz bei der Räumung des Hambacher Waldes
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen von CDU und FDP! Ich finde,… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Offensichtlich gibt es einen großen Unterschied zwischen dem, was im Bauministerium rechtlich eingeschätzt wird, und dem, was im Innenministerium gemacht wird“
Antrag der SPD-Fraktion zur Transparenz bei der Räumung des Hambacher Waldes
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich will nur ein Beispiel dafür liefern, was in den Akten unklar… weiterlesen
Wibke Brems: „Was bisher vorliegt, sind ausschließlich Stichpunkte dieser Landesregierung, wir bräuchten aber ein Leitbild“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum Rheinischen Revier
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, wir diskutieren hier über einen Antrag, der… weiterlesen