Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der eine oder andere mag sich heute Morgen… weiterlesen
Parlament
Monika Düker: „Mit diesem Klimapäckchen werden die Pariser Klimaschutzziele nicht erreicht“
Aktuelle Stunde auf Antrag Fraktionen von CDU und FDP zum Klimaschutz
Monika Düker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal finde ich es ja positiv – um mal… weiterlesen
Norwich Rüße: „In der Landwirtschaft sind die Einkommen und die Erlöse deutlich zu niedrig“
Anträge der Fraktionen von CDU und FDP sowie "AfD" zur Situation von Bauern und Bäuerinnen
Norwich Rüße (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte ist ungefähr so gelaufen, wie ich mir das vorher… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es gibt eine erschreckende Kontinuität des Antisemitismus in Deutschland“
Antrag der SPD-Fraktion zum 9. November
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der 9. November 1938 markierte einen vorläufigen Höhepunkt des Antisemitismus in… weiterlesen
Wibke Brems: „Ohne die Kommunen wird der Klimaschutz nicht gelingen“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Klimakrise
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, wir brauchen mehr Unterstützung für die Kommunen bei… weiterlesen
Johannes Remmel: „Wenn man die Mobilität klimaneutral gestalten will, dann sind die Kommunen zentrale Gestaltungsakteure“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Klimakrise
Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich will jetzt gar keine zusätzlichen Argumente… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Meinungsfreiheit bedeutet nicht Widerspruchsfreiheit“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur "Generation Antifa"
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Grundgesetz feiert in diesem Jahr seinen 70. Geburtstag…. weiterlesen
Horst Becker: „Das Sofortprogramm ist ein Sammelsurium von Sowieso-Maßnahmen“
Anträge der Fraktionen von CDU und FDP sowie der SPD zum Kohleausstieg
Horst Becker (GRÜNE): Schönen Dank. – Frau Präsidentin! Ich sage auch nicht „da oben“; schließlich sitzen Sie auf Ihrem angestammten… weiterlesen
Josefine Paul. „Es geht darum, potenzielle Opfer zu stärken“
Antrag der "AfD"-Fraktion zum Thema Stalking
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Stalking ist ein Gewaltdelikt, 80 % der Opfer sind Frauen…. weiterlesen
Politische und religiöse Identität des Islamrats für die Bundesrepublik Deutschland e. V. (IR) und seiner Mitglieder
Kleine Anfrage von Sigrid Beer, Berivan Aymaz und Horst Becker
Ein zunehmend öffentlich agierender Rechtextremismus und Antisemitismus stellt auch eine Bedrohung für Muslime in Deutschland dar. Das zeigen u.a. die… weiterlesen