Musikschulen sind öffentliche gemeinnützige Einrichtungen der Musikalischen Bildung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene. Sie erfüllen einen öffentlichen Bildungsauftrag und fördern… weiterlesen
Parlament
Förderung des Einsatzes lärmärmerer Flugzeuge am Düsseldorfer Flughafen durch eine neue Entgeltordnung
Kleine Anfrage von Arndt Klocke, Johannes Remmel und Stefan Engstfeld
Bei der Entgeltordnung für den Verkehrsflughafen Düsseldorf vom 6.11.2017 (gültig ab 01.01.2018) hat sich nichts an der Grundsystematik bei den… weiterlesen
Selbstbestimmung bei Intensivpflege achten – Reha- und Intensivpflege menschenrechtskonform gestalten
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Die Bundesregierung plant ein neues Gesetz zur Reformierung der Reha- und Intensivpflege. Hierzu hat das Bundesministerium für Gesundheit… weiterlesen
Umbau des Bahnhofs Brühl – Zwischenlösung für die Radstation
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Johannes Remmel
Der Bahnhof in Brühl wird im Zuge der Bahnhofsertüchtigung der RRX-Haltepunkte barrierefrei umgebaut. Auch die Radstation auf dem Bahnhofvorplatz soll… weiterlesen
Kreuzung Luxemburger Straße/Militärringstraße in Köln
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Johannes Remmel
Der Umbau der Kreuzung Luxemburger Straße/Militärringstraße in Köln ist seit längerem geplant und befindet sich zurzeit im Planfeststellungsverfahren (Planfeststellungsverfahren für… weiterlesen
Rolle der Landesregierung bei der Räumung des Hambacher Waldes im Herbst 2018
Große Anfrage der GRÜNEN im Landtag
Die Umstände, die zur Räumung des Hambacher Waldes ab dem 13. September 2018 mit dem wohl größten Polizeieinsatz in der… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir alle sind dafür verantwortlich, dass der Kinderschutz fraktionsübergreifend dauerhaft eine hohe Priorität genießt“
Antrag der Fraktionen vonn CDU, SPD, FP und GRÜNEN auf Einrichtung einer Kinderschutzkommission
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der massenhafte sexuelle Missbrauch an Kindern auf einem Campingplatz in Lügde… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Dieses System gäbe es gar nicht, wenn der Staat es nicht mit allen Mitteln aufrechterhalten würde“
Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung einer pauschalen Beihilfe
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer hätte das gedacht? Die FDP: die neue Partei der Beamtinnen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das ist Inszenierung, das hat mit Transparenz gar nichts zu tun“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu Transparenz in der Kommunalpolitik
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Respekt, Herr Kollege Haupt, so viel Mühe hatte ich mir gar… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Die Beantragung ist bisher einfach zu kompliziert, und die Bewilligung dauert leider oft zu lange“
Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und GRÜNEN zu psychosozialer Prozessbegleitung
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn der… weiterlesen