Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will den Kulturförderplan 2019–2023 ausdrücklich loben, weil… weiterlesen
Parlament
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir Grünen sind für 12 Euro Mindestlohn“
Antrag der SPD-Fraktion zum Mindestlohn
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ehrlich gesagt hatte auch ich Schwierigkeiten mit dem Antrag der SPD,… weiterlesen
Norwich Rüße: „In Wirklichkeit geht es Ihnen nur darum, fremdenfeindlich agieren zu können“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu Invasoren
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Antrag hat eine Vorgeschichte. Wir haben das… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Deutlich mehr im Sinne des Spielerschutzes“
Entwurf der Landesregierung zum Glücksspielstaatsvertrag
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das vorgelegte Gesetz… weiterlesen
Josefine Paul: „Ein lebendiger Ort des Dialogs“
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN für ein "Haus der Geschichte"
Josefine Paul (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Anfang 2018 haben wir gemeinsam den Gedanken… weiterlesen
Norwich Rüße: „Umweltschutz, Naturschutz und eben auch Gewässerschutz kosten uns Geld, wenn wir es gut machen wollen“
Haushaltsplan 2020 - Verkehr - zweite Lesung
Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Nolten, eigentlich ist das ein Antrag, der uns von der… weiterlesen
Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus wirksam begegnen!
Entschließungsantrag der GRÜNEN im Landtag zum Antrag der SPD-Fraktion „Fit für Demokratie: Schutz vor Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus verstärken!“
I. Ausgangslage Rechtsextreme Bedrohung Im Jahr 2019 wurde unsere demokratische Gesellschaft von mehreren rechtsextrem, rassistisch und antisemitisch motivierten Anschlägen erschüttert. In… weiterlesen
Wie begründet die Landesregierung Nordrhein-Westfalen, dass sie sich nicht mehr an das 1996 durch den Landtag beschlossene sogenannte 22-Punkte-Programm zum Flughafen Köln/Bonn gebunden fühlt…
Kleine Anfrage von Horst Becker
…und warum will sie in diesem Zusammenhang eine neue Interpretation des Diskontinuitätsbegriffes einführen? Im Lohmarer Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz… weiterlesen
Warum sagte die Landesregierung bezüglich der Frage nach den im Zuge der B484Sanierung nicht eingerichteten Hochborden für die Bushaltestellen…
Kleine Anfrage von Horst Becker
…in Fahrtrichtung Wahlscheid in der Drucksache 17/7013 offensichtlich nicht die Wahrheit und wann werden diese entsprechend umgerüstet? Das Personenbeförderungsgesetz fordert… weiterlesen
Hat Minister Biesenbach den Landtag getäuscht?
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Aktuellen Berichterstattungen zur Folge (WDR vom 24. November 2019, WAZ Titelseite vom 25. November 2019), steht NRW-Justizminister Biesenbach unter dem… weiterlesen