Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben die Punkte im Kommunalausschuss schon intensiv diskutiert. Wir haben… weiterlesen
Parlament
Kommunale Handlungsfähigkeit sichern – Kommunen nicht mit den Corona-Folgekosten alleine lassen
Entschließungsantrag der GRÜNEN im Landtag
Entschließungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie“ (17/8920)
Die Klimadiplomatie der EU voranbringen und die diplomatischen Beziehungen Nordrhein-Westfalens klimapolitisch ausrichten
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Im Dezember 2019 hat der Europäische Rat die EU-Kommission sowie den Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik aufgefordert,… weiterlesen
Monika Düker: „Ich wünsche mir, dass wir von diesem Zusammenhalt und dieser Solidarität, die wir in dieser Krise tagtäglich erleben, etwas hinüberretten“
Unterrichtung der Landesregierung zur Corona-Pandemie
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das neue Coronavirus hat innerhalb kürzester Zeit unser… weiterlesen
Monika Düker: „Unsere soziale Infrastruktur braucht eine Stärkung“
Entwurf der Landesregierung zum Nachtragshaushalt 2020
Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wie gerade schon in der Grundsatzdebatte ausgeführt, begrüßen wir die… weiterlesen
Landesregierung muss sich für eine Eins-zu-eins-Umsetzung der Empfehlungen der Kohlekommission einsetzen!
Entschließungsantrag zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum Kohleausstieg
I. Ausgangslage Der Kompromiss für den Ausstieg aus der Kohleverstromung, den die von der Bundesregierung eingesetzte Kohlekommission vor mehr als… weiterlesen
Josefine Paul: „Die Qualität in der frühkindlichen Bildung hängt von guten Arbeitsbedingungen ab“
Aktuelle Stunde auf Antrag der "AfD"-Fraktion zu Personalmangel an Kitas
Josefine Paul (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Hafke, das war ja wieder eine… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir müssen verhindern, dass Rassismus weiter tötet“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Rassismus und Rechtsterrorismus
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der rassistische Anschlag von Hanau, bei dem zehn Menschen getötet wurden,… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Das zeigt einfach, dass Sie schlicht nicht wissen wollen, was in der Welt da draußen eigentlich passiert“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Mobilfunk
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Bei diesem Antrag müssen sich die Kolleginnen und Kollegen der regierungstragenden… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Durch mehr Informationen wollen wir mehr Demokratie, mehr Beteiligung und saubere Politik ermöglichen“
Gesetzentwurf der GRÜNEN im Landtag für den leichteren Zugang zu Informationen
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir legen Ihnen mit dem Entwurf eines Informationszugangsgesetzes heute… weiterlesen