Tim Achtermeyer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, diese Debatte funktioniert ein bisschen zu… weiterlesen
Parlament
Simon Rock: „NRW braucht eine leistungsfähige Infrastruktur“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu "Investitionsstau in NRW"
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! NRW braucht eine leistungsfähige Infrastruktur. An dieser Stelle sind… weiterlesen
Meral Thoms: „Kein Gesundheitssystem kann stark sein, wenn der öffentliche Gesundheitsdienst schwach ist“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Errichtung des Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz NRW
Meral Thoms (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kein Gesundheitssystem kann stark sein, wenn der öffentliche Gesundheitsdienst schwach ist…. weiterlesen
Jule Wenzel: „In meiner Heimatstadt schlägt das Stahlherz, und es soll auch in Zukunft schlagen“
Zur Aktuellen Stunde auf Anträge der FDP- und der SPD Fraktion zur Wirtschaftspolitik
Jule Wenzel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratische Fraktionen! Am Anfang eine Bemerkung: Auch ich… weiterlesen
Wibke Brems: „Wir stehen für Verantwortung, gerade dann, wenn die Zeiten herausfordernd sind“
Zur Aktuellen Stunde auf Anträge der FDP- und der SPD Fraktion zur Wirtschaftspolitik
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch wenn es jetzt eben schon eine nichtförmliche… weiterlesen
Zweites Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
A. Problem Mit dem Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlbezogener Vorschriften vom 5. Juli 2024, in Kraft getreten… weiterlesen
Gender Health Gap: Geschlechtsspezifische Risiken bei Herz-Kreislauf-Erkrankungen vertiefter erforschen und stärkeres gesellschaftliches Bewusstsein schaffen
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Krankheiten und Symptome äußern sich bei Frauen und Männern unterschiedlich. Lange Zeit haben sich Medizin und Gesundheitsforschung jedoch… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen tritt kommunalen Gewerbesteueroasen entschieden entgegen
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Die Gewerbesteuer gehört zu einer der Haupteinnahmequellen der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen. Der durchschnittliche Hebesatz unter den… weiterlesen
Astrid Vogelheim: „Der Ausbau der erneuerbaren Energie schreitet voran wie nie zuvor“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Klimaanpassung
Astrid Vogelheim (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Wir begrüßen es, dass die SPD-Fraktion mit diesem Antrag… weiterlesen
Martin Metz: „Ein funktionierendes Verkehrssystem ist kein Selbstzweck“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Mobilität
Martin Metz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren der nicht rechtsextremistischen Fraktionen! (Beifall von den GRÜNEN… weiterlesen