Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Zeitungen und Talkshows sind aktuell voll von… weiterlesen
Parlament
Geld bleibt liegen – Menschen bleiben abgehängt vom schnellen Internet
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 28.5.2020 berichtete die Rheinische Post unter der Überschrift „Kommunen lassen Fördergeld für Breitbandausbau liegen“, dass insgesamt 70 Kommunen auf… weiterlesen
Wer spricht mit wem beim „5G-Dialog“?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Im Dezember 2019 hat die Landesregierung ihre 5G-Strategie beschlossen. Darin enthalten ist der sogenannte „5G-Dialog.NRW“, bei dem verschiedene Akteurinnen und… weiterlesen
Was unternimmt Ministerpräsident Laschet gegen ein grenznahes belgisches Atommüllendlager?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Am 20. Mai berichteten die Aachener Nachrichten auf ihrer Titelseite darüber, dass die für Atommüll zuständige, belgische Behörde NERAS seit… weiterlesen
Josefine Paul: „Möglicherweise ist es sinnvoller, ein solches Vorgehen bundesgesetzlich zu regeln“
Antrag der "AfD"-Fraktion zum Kinderschutz
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Schutz von Kindern und Jugendlichen ist eine zentrale gesamtgesellschaftliche… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ich bin sehr dafür, dass wir diese Lehre aus der NS-Zeit hochhalten“
Entwurf der "AfD"-Fraktion für ein Verfassungsschutzgesetz
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte ist nicht wirklich neu, gefühlt wird sie alle paar… weiterlesen
Monika Düker: „Selbstverständlich gilt für uns dann, dass starke Schultern auch mehr tragen können müssen“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Einführung einer Vermögenssteuer
Monika Düker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD will sich mit diesem Antrag zum Schutzpatron des… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir sprechen nicht von einem Randphänomen“
Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zur Wohnungssituation
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die SPD beruft sich in Ihrem Antrag auf Durchführung… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Landesregierung hat versprochen, die Altschuldenproblematik zu lösen – bis heute liegt kein Konzept auf dem Tisch“
Antrag der SPD-Fraktion zu Kommunalfinanzen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werter Kollege Höne! Ihre Rede war von vorn bis hinten der… weiterlesen
Horst Becker: Glauben Sie ernsthaft, dass die Frage von Sonntagsöffnungen irgendetwas in dieser Krise bringt?“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Wirtschaftsförderung
Horst Becker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Als ich gerade Herrn Bombis zugehört habe, habe ich gedacht,… weiterlesen