Michael Röls-Leitmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der Binnenschifffahrt kommt eine außerordentlich große… weiterlesen
Parlament
Simon Rock: „Die kommunale Hebesatzautonomie kann zu einem produktiven Steuerwettbewerb beitragen“
Der Antrag „Nordrhein-Westfalen tritt kommunalen Gewerbesteueroasen entschieden entgegen“ Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zweimal… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Ganz offensichtlich geht es der AfD also nicht darum, den Rechtsstaat zu stärken“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion auf Einsetzung eines "PUA Luxus-Schleuser“
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die wichtigsten Argumente haben Herr Blumenrath und Frau Bongers bereits vorgetragen…. weiterlesen
Martin Metz: „Wer wirklich mehr Verkehrssicherheit will, sollte beispielsweise mehr über Geschwindigkeitsbegrenzungen und bessere Rad- und Fußwege reden“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Hauptuntersuchungen für Kraftfahrzeuge
Martin Metz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratische Fraktionen! Um es direkt zu Beginn… weiterlesen
Meral Thoms: „Wir müssen vor allem die Frauen aktiv über Symptome, über Risiken und über ihre Rechte als Patientinnen informieren“
Der Antrag „Gender Health Gap: Geschlechtsspezifische Risiken bei Herz-Kreislauf-Erkrankungen vertiefter erforschen und stärkeres gesellschaftliches Bewusstsein schaffen“ Meral Thoms (GRÜNE): Herr… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Es geht um Teilhabe, Freiheit und Innovation“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu digitaler Souveränität
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! So gern ich über das Thema „digitale Souveränität“… weiterlesen
Tim Achtermeyer: „Denn Sie sind nicht Teil der Lösung bei Antisemitismus, Sie sind Teil des Problems“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der "AfD"-Fraktion zu antisemitischen Vorfällen in NRW
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen von den demokratischen Fraktionen! Es ist schon… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Wir lassen heute nicht zu, dass die AfD Antisemitismus instrumentalisiert“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der "AfD"-Fraktion zu antisemitischen Vorfällen in NRW
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Wir lassen heute nicht zu, dass die AfD… weiterlesen
Marc Zimmermann: „Wir Demokraten in diesem Haus brauchen keine solchen Handlungsforderungen von Rechts“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion für einen Trainertarif
Marc Zimmermann (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich soll jetzt inhaltlich neun Minuten… weiterlesen
Simon Rock: „In einem sind wir uns einig: Cum-Ex und Cum-Cum sind der größte Steuerraub in der bundesweiten Geschichte“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Cum-Cum-Geschäfte
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In einem sind wir uns einig: Cum-Ex und Cum-Cum sind der… weiterlesen