Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Entscheidende in dieser Krise sind doch klare Kommunikation und… weiterlesen
Parlament
Verena Schäffer: „Kinder und Jugendliche müssen in dieser Krise absolute Priorität haben“
Unterrichtung der Landesregierung zu den Ergebnisse der Länderchef*innen mit der Bundeskanzlerin am 11.02.21
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass wir heute Morgen auf dem Weg zur Kita oder in… weiterlesen
Vier Jahre nach der Novelle des Landesnaturschutzgesetzes (LNatSchG NRW) – Wann schafft die Landesregierung endlich die Voraussetzungen für die Ausübung des Vorkaufsrechts des Landes nach § 74 LNatSchG NRW?
Sofern Gründe des Naturschutzes und der Landschaftspflege einschließlich der Erholungsvorsorge es erforderlich machen, räumt das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) den Ländern ein… weiterlesen
Josefine Paul: „Die Landesregierung darf nicht länger der hausgemachte Engpass in dieser schwierigen Situation sein“
Sonderplenum zur MPK auf Antrag von SPD-Fraktion und GRÜNEN im Landtag
Der Grüne Entschließungsantrag Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn die Kanzlerin morgen mit den Ministerpräsidentinnen… weiterlesen
Mit einem Stufenplan Planbarkeit und Verlässlichkeit schaffen – Impf- und Teststrategien ausweiten
Entschließungsantrag der GRÜNEN im Landtag zur Sondersitzung des Plenums
Entschließungsantrag zu dem Antrag „Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin am 10. Februar 2021 zum weiteren Umgang mit… weiterlesen
Freigabe der Standspuren auf der A3 zwischen Leverkusen und Hilden
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Stefan Engstfeld
Die im Bundesverkehrswegeplan mit der Einstufung Vordringlicher Bedarf vorgesehene Erweiterung der A3 zwischen Leverkusen und Hilden auf acht Fahrspuren ist… weiterlesen
Radwege entlang der L778 und L772 in Vlotho
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Auf der Landesstraße L772 zwischen Vlotho-Exter und Bad Oeynhausen-Lohe ist 2020 die Fahrbahn saniert und ein weiteres Teilstück der Radwege-Verbindung… weiterlesen
Wie stellt die Landesregierung einen umweltverträglichen Umgang mit dem Grubenwasser am ehemaligen Bergbaustandort Ibbenbüren sicher?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße und Wibke Brems
Der Bergbau am Standort Ibbenbüren endete am 17.08.2018. Mit besonderem Interesse verfolgen seitdem Bürgerinnen und Bürger, Naturschützerinnen und Naturschützer sowie… weiterlesen
Riskantes Videokonferenztool von LOGINEO Messenger
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Matthi Bolte-Richter
Am 01.02.2021 berichtet die Süddeutsche Zeitung unter dem Titel „Riskante Konferenzen“, dass das Videokonferenztool von Logineo Messenger, das im Januar… weiterlesen
L 239 – Keine Sanierung ohne Radweg
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld und Arndt Klocke
Die Straße L239 ist aufgrund ihres baulich schlechten Zustands nicht nur ein Anlass zur Ärgernis, sondern auch aufgrund ihrer geringen… weiterlesen