Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! An einem Freitagabend im August: mit Freunden treffen, Spaß haben,… weiterlesen
Parlament
Straßenverkehr der Zukunft – die Potenziale von Digitalisierung und KI nutzen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage In nahezu allen Bereichen werden Digitalisierung und Künstliche Intelligenz (KI) eingesetzt, was einen positiven Einfluss auf unser gesellschaftliches… weiterlesen
Die Führungsrolle von Nordrhein-Westfalen im Kampf gegen Finanzkriminalität digital und global weiter ausbauen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen steht für den Kampf gegen Finanzkriminalität wie kein anderes Bundesland. Parteiübergreifend haben Landesregierungen in den vergangenen Jahrzehnten… weiterlesen
Lena Zingsheim-Zobel: „Lassen Sie uns gemeinsam gut überlegen und dann für faire Lösungen für alle kämpfen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Sommerferienregeln
Lena Zingsheim-Zobel (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Sehr… weiterlesen
Hedwig Tarner: „Ich bin begeistert von den herausragenden Arbeiten, die unsere Übungsgruppenleiterinnen und -leiter in Nordrhein-Westfalen leisten.
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Eherenamt
Hedwig Tarner (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin, an dieser Stelle noch einmal: Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag! – Liebe Kolleginnen und… weiterlesen
Michael Röls-Leitmann: „…weil insbesondere arme Menschen in unserer Gesellschaft die Auswirkungen der Klimakrise schon heute spüren“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu sozialverträglicher Klimapolitik
Michael Röls-Leitmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit sind untrennbar… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Ein Qualitätsmerkmal für Rechtsschutz und Rechtsstaatlichkeit“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zur Einrichtung eines Commercial Courts
Der Antrag „Einrichtung eines Commercial Courts als Standortfaktor für Nordrhein-Westfalen“ Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der… weiterlesen
Verena Schäffer: „Mit einfachen Antworten und mit Forderungen nach immer härteren Strafen beseitigt man nicht die Ursachen“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der FDP-Fraktion zur Gewalttat in Bad Oeynhausen
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein junger Mensch ist durch eine brutale Gewalttat gestorben. Daher… weiterlesen
Simon Rock: „Die Kommunen haben gefordert, dass das Gesetz relativ schnell verabschiedet werden sollte – dem will ich mich hier auch nicht entgegenstellen“
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zur Möglichkeit differierender Grundsteuer-Hebesätze - dritte Lesung
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben uns jetzt sehr häufig über das Thema „Grundsteuer“ ausgetauscht…. weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es gibt einen Spielraum, und diesen Spielraum nutzen wir sorgfältig, verfassungskonform und gut durchgerechnet aus“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes - dritte Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! In aller Kürze möchte ich darauf hinweisen, dass ich den Vorwurf,… weiterlesen