Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, das Thema ist zugegebenermaßen spannend. Ich muss… weiterlesen
Parlament
Norwich Rüße: „Gerade das System mit den zwei, drei, vier, fünf richtig großen Schlachthöfen scheint eben doch krisenanfällig zu sein“
Antrag der "AfD"-Fraktion zum Fleischmarkt
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Diekhoff hat diesen Antrag hinlänglich behandelt… weiterlesen
Wie viele neue und zusätzliche Professuren für Künstliche Intelligenz finanziert der Bund in NRW?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Rchter
Im November 2018 haben Bundeswirtschaftsminister Peter Altmeier, Bundesbildungsministerin Anja Karliczek und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil die KI- Strategie der Bundesregierung vorgestellt…. weiterlesen
Arndt Klocke: „Durch den Wegfall auf Betreiben der Landesregierung ist dieses Instrument ein zahnloser Tiger geworden“
Antrag der SPD-Fraktionen zum Mieterschutz
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist eine Debatte, die wir schon intensiv… weiterlesen
Arndt Klocke: „Hier wird ein Menschenbild deutlich, welches zumindest vier Fraktionen in diesem Hause nicht teilen“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu Wohnungsleerständen
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich finde, die Rede des Kollegen Paul hätte mehr Applaus… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ich bezweifele, dass das zu mehr Effizienz führt“
Entwurf der Landesregierung für ein Polizeiorganisationsgesetz - zweite Lesung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch wenn es der letzte Tagesordnungspunkt ist und auch wenn es… weiterlesen
Bergehalde Brinkfortsheide (Marl) – Wann wird endlich der bergrechtliche Abschluss durchgesetzt und wie können Gefährdungen für Natur und Umwelt sowie Anwohnerinnen und Anwohner sicher ausgeschlossen werden?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße und Johannes Remmel
Für künftig benötigte Deponien sollten nach Möglichkeit bereits genutzte Flächen verwendet werden. Hinsichtlich der geplanten Deponie der Klasse DK I… weiterlesen
Einsatz von Künstlicher Intelligenz in Stadien
Kleine Anfrage von Josefine Paul und Matthi Bolte-Richter
Beim Bundesligaspiel zwischen Borussia Dortmund und der TSG Hoffenheim am 27. Juni 2020 fand ein Pilottest der Münchener Firma G2K… weiterlesen
Rechtsextreme und rassistische Einstellungen dürfen in den Sicherheitsbehörden nicht geduldet werden
Antrag auf eine Aktuelle Stunde der GRÜNEN im Landtag
Erstmals sind nach dem Bekanntwerden rechter Verdachtsfälle in der Polizei NRW am Donnerstag, den 1. Oktober 2020 auch rechte Verdachtsfälle… weiterlesen
Datenschutz beim LOGINEO Messenger – wie war der Landesdatenschutz eingebunden?
Kleine Anfrage von Sigid Beer und Matthi Bolte-Richter
Am 21.08.2020 verkündete der Staatssekretär im Schulministerium Matthias Richter, dass der lange angekündigte Messengerdienst an den Start geht. Versprochen wird… weiterlesen