Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine erste Rede in diesem Plenum war zu einem… weiterlesen
Parlament
Dr. Robin Korte: „Selbstverständlich müssen die Kommunen den Hauptteil dieses Geldes erhalten“
Zum Antrag der SPD-Fraktion auf eine Kommunalquote aus dem Bundes-Sondervermögen
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal ist es gut, dass wir heute so viel… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Die Kommunen können mit dieser Landesregierung rechnen und auf sie zählen“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2026
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Herr Moor, nicht täglich, wie in Ihrer Rede… weiterlesen
Verena Schäffer: Wir handeln in Nordrhein-Westfalen – und unser Handeln macht den Unterschied
Rede zum Entwurf zum Landeshaushalt 2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Präsident, ich werde von Bürgerinnen und Bürger immer wieder gefragt: „Können Sie als… weiterlesen
Mehr Fachkräfte für die Transportbranche – Ausbildung und Arbeitsbedingungen für Fahrpersonal verbessern
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Berufskraftfahrerinnen und Berufskraftfahrer leisten gerade in Nordrhein-Westfalen einen essenziellen Beitrag zur Sicherstellung von Warenströmen, zur Versorgung der Bevölkerung… weiterlesen
E-Sport als Teil der digitalen und sportlichen Zukunft Nordrhein-Westfalens stärken
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage E-Sport ist ein wachsendes weltweites Phänomen, das Millionen Menschen begeistert – sowohl als aktive Spielerinnen und Spieler als… weiterlesen
Viertes Gesetz zur Änderung des Ordnungsbehördengesetzes
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und Grüne im Landtag
A Problem Die Ordnungsbehörden haben die Aufgabe, Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung abzuwehren. Dabei leisten sie einen bedeutenden… weiterlesen
Dagmar Hanses „Eine freiwillige Möglichkeit für die Richterinnen und Richter“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zum Ruhestand von Richter*innen
Der Antrag „Wertvolle richterliche Erfahrung und Expertise für die Justiz länger erhalten: Freiwilliges Hinausschieben des Ruhestandseintritts von Richterinnen und Richtern… weiterlesen
Frank Jablonski: „Für die Vielfalt der Kultur in ganz Nordrhein-Westfalen“
Zum Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zu Kulturpolitik
Frank Jablonski (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Ich war gerade… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir Grüne kämpfen immer für preisgebundenen guten Mietwohnraum und auch für guten Mieterschutz“
Der Antrag „Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen auf dem Weg in die eigenen vier Wände unterstützen: Bildung von Wohneigentum… weiterlesen