Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Ja, die aktuellen Beobachtungen sind besorgniserregend. Diese… weiterlesen
Parlament
Verena Schäffer: „Das ist unsere gemeinsame Verantwortung“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zum Verfassungsschutzbericht NRW 2023
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Verfassungsschutzbericht ist besorgniserregend, aber nicht überraschend. Er ist nicht… weiterlesen
Erinnern an die Flutkatastrophe 2021 ermöglichen und pflegen
Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Entschließungsantrag zum Antrag „Gespräche mit den Hinterbliebenen und Opfervertretern führen und Gedenkorte für die Opfer der Flutkatastrophe vom 14./15.7.2021 in… weiterlesen
75 Jahre Europarat – 75 Jahre erfolgreicher Einsatz für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage „Wir müssen eine Art Vereinigte Staaten von Europa aufbauen“, sagte Sir Winston Churchill 1946 in einer Rede und… weiterlesen
Bürokratische und finanzielle Entlastung ermöglichen – mehrfache Erlaubnis- und Gebührenpflichten insbesondere für das Schaustellergewerbe in Nordrhein-Westfalen abschaffen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Die Schaustellerbranche bildet einen traditionsreichen Bestandteil unseres kulturellen Lebens und trägt maßgeblich zur Vielfalt von Veranstaltungen und Festen… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Mit der Behauptung, der Zusammenbruch des gesamten Justizbereichs sei nahe, wird die Arbeit der Beschäftigten völlig missachtet“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Rechtspolitik in NRW
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Kollege Pfeil, wir haben von den Wählerinnen… weiterlesen
Eileen Woestmann: „Das entspricht in keiner Weise dem, wie wir Vereinbarkeit definieren“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur personellen Situation in Kitas
Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Mit Erlaubnis des Präsidenten zitiere ich… weiterlesen
Tim Achtermeyer: „Wir werden einen guten Haushalt aufstellen, auch im Bildungsbereich“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum "Startchancen-Programm"
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn man nicht den Titel des Antrags gelesen hätte,… weiterlesen
Astrid Vogelheim: „Der globale Wasserhaushalt ist ein hochkomplexes, fragiles System, das durch die Auswirkungen der Klimakrise zunehmend aus dem Gleichgewicht gerät“
Zum Antrag der Grünen im Landtag auf Einsetzung einer Enquetekommission "Wasser"
Der Antrag „Einsetzung einer Enquete-Kommission „Wasser in Zeiten der Klimakrise“ (EK Wasser)“ Astrid Vogelheim (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe… weiterlesen
Jule Wenzel: „Wer hat es erfunden? Die Ampel“
Zur Aktuellen Stunde unter anderem auf Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zur Pflegeausbildung
Jule Wenzel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich finde es immer gut, wenn… weiterlesen