I. Ausgangslage „Die Grenzen meiner Sprache bedeuten die Grenzen meiner Welt.“ Dieses Zitat von Ludwig Wittgenstein drückt anschaulich aus, welche… weiterlesen
Parlament
Gedenken an die Opfer des 7. Oktober – Jüdisches Leben weltweit schützen – Antisemitismus konsequent bekämpfen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Der grausame terroristische Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 jährt sich in diesem Jahr zum… weiterlesen
Eine starke Kriminalpolizei mit qualifiziertem Fachpersonal
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Die Kriminalpolizei sorgt dafür, dass Straftaten aufgeklärt und Täterinnen und Täter verurteilt werden. Kriminalpolizistinnen und -polizisten gehen auf… weiterlesen
Internationalen und UN-Standort Bonn nachhaltig stärken
I. Ausgangslage Am 24. Oktober ist Tag der Vereinten Nationen (UN). Die UN sind heute mehr denn je unverzichtbar, denn… weiterlesen
Simon Rock: „Steuerkriminalität kennt keine Ländergrenzen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zum Kampf gegen Finanzkriminalität
Der Antrag „Die Führungsrolle von Nordrhein-Westfalen im Kampf gegen Finanzkriminalität digital und global weiter ausbauen“ Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter… weiterlesen
Simon Rock: „Die Lösung für diese angespannte Haushaltslage ist nicht zu lamentieren“
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass wir heute über den Nachtragshaushalt 2024 sprechen müssen bzw. dürfen,… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Stabilität und Sicherheit für die Kommunen“
Zum Entwurf der Landesregierung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 - erste Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Nach dem Feuerwerk für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, das Ministerin Scharrenbach… weiterlesen
Wibke Brems: „Wir haben ein nachhaltigeres und ein gerechteres NRW für 18.152.449 verschiedene Menschen fest im Blick“
Zum Entwurf der Landesregierung für das Haushaltsgesetz 2025 - erste Lesung
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! 105 Milliarden Euro – das ist das Haushaltsvolumen… weiterlesen
Arndt Klocke: „Was Sie hier fordern, zum Standard zu machen, ist ganz eindeutig der Weg zu den Schrottimmobilien von morgen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur sozialen Wohnraumförderung
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Appell lautete, nicht nur Kosten beim Bauen, sondern… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Viel Geld, das in vielen anderen Bereichen hätte investiert werden können“
Zur Großen Anfrage der FDP-Fraktion zu Cum-Ex-Ermittlungen
Dagmar Hanses (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Irgendwie müssen… weiterlesen