Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Präsident, ich werde von Bürgerinnen und Bürger immer wieder gefragt: „Können Sie als… weiterlesen
Parlament
Mehr Fachkräfte für die Transportbranche – Ausbildung und Arbeitsbedingungen für Fahrpersonal verbessern
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Berufskraftfahrerinnen und Berufskraftfahrer leisten gerade in Nordrhein-Westfalen einen essenziellen Beitrag zur Sicherstellung von Warenströmen, zur Versorgung der Bevölkerung… weiterlesen
E-Sport als Teil der digitalen und sportlichen Zukunft Nordrhein-Westfalens stärken
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage E-Sport ist ein wachsendes weltweites Phänomen, das Millionen Menschen begeistert – sowohl als aktive Spielerinnen und Spieler als… weiterlesen
Viertes Gesetz zur Änderung des Ordnungsbehördengesetzes
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und Grüne im Landtag
A Problem Die Ordnungsbehörden haben die Aufgabe, Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung abzuwehren. Dabei leisten sie einen bedeutenden… weiterlesen
Dagmar Hanses „Eine freiwillige Möglichkeit für die Richterinnen und Richter“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zum Ruhestand von Richter*innen
Der Antrag „Wertvolle richterliche Erfahrung und Expertise für die Justiz länger erhalten: Freiwilliges Hinausschieben des Ruhestandseintritts von Richterinnen und Richtern… weiterlesen
Frank Jablonski: „Für die Vielfalt der Kultur in ganz Nordrhein-Westfalen“
Zum Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zu Kulturpolitik
Frank Jablonski (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Ich war gerade… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir Grüne kämpfen immer für preisgebundenen guten Mietwohnraum und auch für guten Mieterschutz“
Der Antrag „Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen auf dem Weg in die eigenen vier Wände unterstützen: Bildung von Wohneigentum… weiterlesen
Hedwig Tarner: „Die Kommunen können und wollen selbst am besten entscheiden, wie sie ihre begrenzten Mittel einsetzen“
Zum Gesetzentwurf der "AfD"-Fraktion zu Schwimmbädern - erste Lesung
Hedwig Tarner (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Fraktion der AfD will den Betrieb von Hallen-… weiterlesen
Dr. Volkhard Wille: „Ein Ausgleich zwischen Tier- und Artenschutz und Landwirtschaft“
Zum Antrag der SPD-Fraktion "Wolfsland NRW"
Dr. Volkhard Wille (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Jahr 2018 hat sich der Wolf wieder… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Sicherheit braucht Regeln, aber sie lebt von Vertrauen“
Zum Entwurf der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag für Ordnungsbehördengesetz
Der Entwurf „Viertes Gesetz zur Änderung des Ordnungsbehördengesetzes“ Dr. Julia Höller (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren!… weiterlesen