Der Antrag „Eine starke Kriminalpolizei mit qualifiziertem Fachpersonal“ Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und… weiterlesen
Parlament
Tim Achtermeyer: „Sie missbrauchen die Freiheit, die die Demokratie Ihnen gibt“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu "35 Jahre Wende"
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe schon einige eumelige Anträge der… weiterlesen
Jan Matzoll: „Uns verbindet, dass wir der Innenstadt als soziales Zentrum unserer Städte eine entscheidende Rolle zusprechen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum stationären Einzelhandel
Jan Matzoll (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei unserem grünen Kommunalkongress vor knapp drei Wochen habe… weiterlesen
Arndt Klocke: „Gespräche über mentale Gesundheit müssen im Kindergarten und in der Schule beginnen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Woche der seelischen Gesundheit
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion, zunächst einmal finde… weiterlesen
Dr. Gregor Kaiser: „Uns ist wichtig, dass die Ausgestaltung der Rechtsverordnung den Menschen Teilhabe und Integration ermöglicht“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes
Dr. Gregor Kaiser (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Erneut beschäftigen wir uns… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Aufenthaltsrechtliche Regelungen können das Problem ‚Islamismus‘ nicht lösen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Terrorgefahr in NRW
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bedanke mich ausdrücklich bei der FDP… weiterlesen
Verena Schäffer: „Die Demokratie ist stärker als der Terrorismus“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag zum Jahrestag des Überfalls der Hamas auf Israel
Der Antrag „Gedenken an die Opfer des 7. Oktober – Jüdisches Leben schützen – Antisemitismus konsequent bekämpfen“ Verena Schäffer (GRÜNE):… weiterlesen
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der „Stiftung Opferschutz Nordrhein-Westfalen“
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
A Problem Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat mit dem „Gesetz über die Errichtung der „Stiftung Opferschutz Nordrhein-Westfalen““ vom 23. Februar 2022… weiterlesen
Gedenkstätte Stalag 326 (VI K) Senne ermöglichen, Hindernisse ausräumen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Anfang des Jahres 2023 haben die vier demokratischen Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP mit… weiterlesen
Einsetzung einer Landeskommission zur Etablierung von Standards zur Aufarbeitung sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
I- Ausgangslage Die Gefahr der sexualisierten Gewalt an Kindern und Jugendlichen besteht in allen gesellschaftlichen Zusammenhängen, bei denen sich Kinder… weiterlesen