Die Gefahren durch den Einsatz von Drohnen im Bereich der kritischen Infrastruktur steigen. So musste vor Kurzem beispielsweise der Betrieb… weiterlesen
Parlament
Schutz von Ezidinnen und Eziden aus humanitären Gründen in Nordrhein-Westfalen: Aufnahmeanordnung nach § 23 Absatz 1 Aufenthaltsgesetz
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Im Jahr 2014 begann die Terrororganisation des sogenannten „Islamischen Staats“ (IS), weite Teile des Iraks unter Anwendung brutaler… weiterlesen
Kulturelle Bildung in der Soziokultur stärken
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Soziokulturelle Zentren leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur kulturellen Bildung und gesellschaftlichen Teilhabe in Nordrhein-Westfalen. Sie schaffen Räume für… weiterlesen
Früh fördern, nachhaltig stärken – Praktika bei der Justiz ausbauen
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Die Ausbildungsmöglichkeiten in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen sind breit gefächert und reichen von klassischen Ausbildungsberufen wie Justizfachangestellten… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Der AfD-Vorschlag instrumentalisiert Freiwilligendienste für politische Zwecke“
Zum Antrag der FDP-Fraktion für einen "Landdienst"
Dagmar Hanses (GRÜNE): Sehr geehrter Herr … (Präsident André Kuper übernimmt den Vorsitz.) Sehr geehrte Herren Präsidenten! (Heiterkeit von den… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es ist aller Ehren wert, über die Verteidigung der Menschenwürde zu sprechen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu SocialMedia in der Pflege
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es ein bisschen schade, Herr Kollege Bakum, dass Sie… weiterlesen
Arndt Klocke: „NRW ist beim Thema Wohnraumförderung das Vorzeigeland“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zum MIeterschutz
Arndt Klocke: Die SPD geht in ihrem Antrag auf das wichtige Thema Wohnen ein. Nicht erst die Kommunalwahl vergangenen Sonntag… weiterlesen
Jan Matzoll: „Die Fossilfetischisten der AfD wollen mit ihrem Glauben an Öl, Gas und Kohle weiter in hoher Abhängigkeit von Despoten und Diktatoren verbleiben“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Wasserstoff
Jan Matzoll (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nichts Neues von der rechtsextremen AfD. Wie gewohnt bleibt… weiterlesen
Julia Höller: „Wir müssen das Richtige tun, um den Schutz der Bevölkerung zu gewährleisten“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum Zivil- und Bevölkerungsschutz
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Herr Dr. Pfeil, als Ihr Antrag… weiterlesen
Laura Postma: „Es ist sehr wichtig, dass wir Frauen im Erwerbsleben unterstützen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion für eine Fachkräfteoffensive für Frauen
Laura Postma (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der Fachkräftemangel – das ist hier… weiterlesen