I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen ist ein Land des Ehrenamts. Mehr als 120.000 eingetragene Vereine und andere gemeinnützige Organisationen leisten einen unverzichtbaren… weiterlesen
Parlament
Nordrhein-Westfalen als Standort eines Yad Vashem Education Centers unterstützen
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
Nordrhein-Westfalen als Standort eines Yad Vashem Education Centers unterstützen I. Ausgangslage Die internationale Holocaust Gedenkstätte Yad Vashem steht weltweit für… weiterlesen
Marc Zimmermann: „Die Umsetzung dieses Gesetzes würde massiv in die verfassungsrechtlich vorgesehene kommunale Selbstverwaltung eingreifen“
Zum Entwurf der "AfD" für ein Schwimmbäder-Gesetz - zweite Lesung
Marc Zimmermann (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Jetzt also ein Gesetzentwurf der… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Die ‚AfD‘ präsentiert sich als Anwältin der Kommunen jedoch auch an dieser Stelle völlig unglaubwürdig“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur "Wohngeld-Plus-Reform"
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD hat zwar einen Antrag zum Thema… weiterlesen
Christina Osei: „Wir müssen journalistische Arbeit schützen – nicht aus Nostalgie, sondern aus Notwendigkeit“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum Urheberrechtschutz in der digitalen Welt
Christina Osei (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir alle wissen: Die großen Onlineplattformen sind längst… weiterlesen
Tim Achtermeyer: „Damit die Kommunen stark bleiben und damit wir ein Land bleiben, das in all seiner Vielfalt zusammenhält“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein NRW-Infrastrukturgesetz - erste Lesung
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich muss sagen, die Debatte ist schon einigermaßen verrückt…. weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Städte kommen aus der Nothaushaltslage heraus und sind handlungsfähig“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein NRW-Infrastrukturgesetz - erste Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir verhandeln heute das größte Investitionsprogramm, das ich kenne und das… weiterlesen
Wibke Brems: „Wir investieren in Kinder, Klima und Kommunen“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein NRW-Infrastrukturgesetz - erste Lesung
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur ist mit 31,2… weiterlesen
Martin Metz: „Die Lage im Straßennetz ist ernst; es gab jahrzehntelang Vernachlässigungen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion (AKS) zu Schwerlasttransporten
Martin Metz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das Erste ist – wir… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Ungenehmigte Schwertransporte sind eine Belastung für unsere Infrastruktur“
Zum Antrag der SPD-Fraktion (AKS) zu Schwerlasttransporten
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Schwertransporte – das verrät schon… weiterlesen