Medienberichten war zu entnehmen, dass in Hessen in der Nacht vom Sonntag zum Montag eine Schwerpunktkontrolle bei LKW-Fahrern stattgefunden hat, bei der erschreckend viele Fälle von Trunkenheit am Steuer festgestellt wurden, teilweise über zwei Promille, darunter auch bei LKW mit Gefahrengut. Von LKW-Fahrten unter Alkohol geht eine ganz besondere Gefahr für den Straßenverkehr und Leib und Leben aller daran teilnehmenden Menschen aus.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
1. Welche Ergebnisse gab es zwischen dem 01.01.2017 und dem 31.01.2019 auf Autobahnen in NRW bei einzelnen Alkoholkontrollen von LKW-Fahrern oder – Fahrerinnen? (Bitte detailliert die Ergebnisse in Höhe der Überschreitungen der zulässigen Promillegrenzen im Verhältnis zur Anzahl der Kontrollen angeben.)
2. Welche Ergebnisse gab es zwischen dem 01.01.2017 und dem 31.01.2019 auf Autobahnen in NRW bei Schwerpunktkontrollen auf Alkohol im Blut von LKW-Fahrern oder -Fahrerinnen? (Bitte detailliert die Ergebnisse in Höhe der Überschreitungen der zulässigen Promillegrenzen im Verhältnis zur Anzahl der Kontrollen angeben.)
3. Geht die Landesregierung angesichts der erschreckenden Ergebnisse der oben genannten Kontrolle in Hessen davon aus, dass sich solche Ergebnisse in NRW bei gleicher Kontrolldichte nicht zeigen würden?
4. Welche Konsequenzen sind aus Sicht der Landesregierung angesichts der erschreckenden Ergebnisse der oben genannten Kontrolle in Hessen für NRW zu ziehen?
5. Hält die Landesregierung Schwerpunktkontrollen auf Alkohol im Blut von LKW-Fahrern oder -Fahrerinnen speziell nach dem Sonntagsfahrverbot in der Nacht von Sonntag auf Montag für sinnvoll?