In der Europäischen Union gibt es jährlich etwa zwei Millionen Entsendungen. Die Anzahl der entsandten Arbeitskräfte ist dabei in den letzten Jahren enorm gestiegen: Zwischen 2010 und 2014 konnte ein Anstieg um fast 45 Prozent verzeichnet werden. Gleichzeitig häufen sich die Berichte von betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die von missbräuchlichen Praktiken im Rahmen von Entsendungen berichten. Hierbei wissen kriminelle Unternehmerinnen und Unternehmer bestimmte Lücken bei der Anstellung gezielt auszunutzen, um geltendes Recht zu umgehen. Auf diese Weise gelingt es ihnen, Mindeststandards bei der Arbeitszeit, der Sicherheit am Arbeitsplatz oder beim Kündigungsschutz zu umgehen. Die betroffenen Arbeitskräfte bekommen häufig noch nicht einmal den Mindestlohn ausgezahlt. Um die genannten Lücken zu schließen, wird die EU-Entsenderichtlinie derzeit überarbeitet.
Deutschland ist einer der Mitgliedstaaten mit der höchsten Zahl entsandter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, so dass vermutet werden kann, dass auch nach NRW besonders viele Menschen entsandt werden.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
- Wie viele entsandte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer arbeiten in NRW in Subunternehmen des Hauptauftragnehmers?
(Bitte jeweils aufschlüsseln nach Branche, und Herkunftsland.) - Auf wie viele entsandte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wird ein Tarifvertrag angewandt? (Bitte aufschlüsseln nach Branche und Herkunftsland.)
- Wie viele Kontrollen führte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Unternehmen durch, in denen entsandte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eingesetzt werden?
- Wie viel Personal steht der Finanzkontrolle Schwarzarbeit für die Kontrolle von Unternehmen, in denen entsandte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eingesetzt werden, zur Verfügung?
- Wie viel Personal wird laut eigener Angaben der Finanzkontrolle Schwarzarbeit benötigt, um flächendeckend effektive Kontrollen durchzuführen?
Mehrdad Mostofizadeh