In der Verkehrsausschusssitzung vom 6. Februar 2019 erklärte Herr Lübberink von der Deutschen Bahn AG laut Ausschussprotokoll „Wir haben dann das Thema ‚Digitalisierung der Schiene‘, wo wir insbesondere in Nordrhein-Westfalen bis zum Jahr 2023 mehrere Hundert Kilometer mit ETCS ausrüsten wollen. Wenn Sie so wollen, ist es im Wesentlichen der Korridor Rotterdam–Genua und in Richtung Osten gehend. Es gibt dann aber auch Mittel im Rahmen verschiedener Kommissionen, zum Beispiel das Thema ‚Digitalisierung des Knotens Köln‘, weil er wirklich im gesamten Westen ein Nadelöhr mit Auswirkungen für ganz Deutschland darstellt.“
In der Zusammenfassung der „Machbarkeitsstudie zum Rollout von ETCS/DSTW“ im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums vom Dezember 2018 sind geplante Digitalisierungs-Projekte in Anhang 1 – Starterpaket aufgelistet. Dort sind jedoch lediglich zwei Maßnahmen für NRW benannt, zum einen die Schnellfahrstrecke Köln-Rhein/Main und die Strecke Dortmund-Bielefeld-Hannover. Insgesamt stellt sich das „Starterpaket“ wie folgt dar:
Durchfahrbarkeit TEN-Korridor Scan-Med
- · Maschen-Uelzen-Magdeburg-Halle
- · Nürnberg-Augsburg-München
- · München-Rosenheim-Kiefersfelden/Freilassing
Qualität und Effizienz
- · Magdeburg-Wittenberg-Falkenberg-Knappenrode
- · Schnellfahrstrecke Köln-Rhein/Main (LZB-Ersatz)
- · Dortmund-Bielefeld-Hannover (LZB-Ersatz)
S-Bahn in Metropolen
- · S-Bahn und Stuttgart 21
- · Umland Stuttgart/Plochingen
Es fällt auf, dass viele der Schienendigitalisierungsprojekte nach diesen Vorschlägen im Süden und Osten Deutschlands angesiedelt sind, während wichtige Korridore entlang des Rheins oder durch das Ruhrgebiet offensichtlich nicht zeitnah angepasst werden sollen.
In diesem Zusammenhang bitten wir die Landesregierung um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Welche der Projekte des „Starterpakets“ werden von der Deutschen Bahn AG tatsächlich
– wie in der Machbarkeitsstudie vorgeschlagen – umgesetzt?
2. Gibt es über diese in der Machbarkeitsstudie vorgeschlagenen Projekte hinaus weitere Planungen, wie zum Beispiel die in der o.g. Verkehrsausschusssitzung beschriebenen mehreren hundert Kilometer Schienenstrecken in NRW?
3. Welche Schienendigitalisierungsprojekte werden – soweit heute absehbar – in NRW in den nächsten fünfzehn Jahren umgesetzt? (bitte Projekte inklusive Zeitplan aufführen)
4. Welche Schritte wird die Landesregierung unternehmen, um ETCS für die überlasteten Strecken wie zum Beispiel Bonn-Köln-Düsseldorf-Dortmund schnellstmöglich und mit erster Priorität im bundesweiten Vergleich einzuführen?
5. Wie erklärt sich die Landesregierung den Umstand, dass – zumindest laut der vorliegenden Machbarkeitsstudie – NRW bei der Digitalisierung von Schienenstrecken im Vergleich zu anderen Bundesländern benachteiligt wird, obwohl im Land viele Probleme im Schienenverkehr aus veralteter Stellwerktechnik und maroder Schieneninfrastruktur resultieren?