Bau der B 239n in Lippe

Kleine Anfrage von Arndt Klocke

Der Bau der B 239n zwischen der Autobahn 2 bei Herford und der B 239 zwischen Lage und Detmold ist in der Region hochumstritten. Das im Bundesverkehrswegeplan mit „Vordringlicher Bedarf“ eingestufte Projekt sieht den Neubau einer 18 Kilometer langen überwiegend dreispurigen (2+1 Fahrstreifen) Straße vor. Die geplante Trasse führt durch die lippische Kultur- und Naturlandschaft, verbunden mit massiven Eingriffen in geschützte Flussauen und wertvollen Acker- und Naherholungsflächen.
Begründet wird das Neubauprojekt mit wichtigen Verbindungsfunktionen zwischen verschiedenen Mittelzentren in OWL und dem Oberzentrum Bielefeld. Die Fahrtzeitverkürzung zwischen Herford nach Lage würde sich um rund eine Minute verkürzen.
In diesem Zusammenhang bitte ich die Landesregierung um die Beantwortung folgender Fragen:
1.         Wie ist der aktuelle Planungsstand beim Neubau der B239n zwischen Herford und Lage?
2.         Aufgrund welcher verkehrlichen Notwendigkeit wird die Planung der B239n weiter verfolgt?
3.         Wie bewertet die Landesregierung die Eingriffe und Flächenversiegelung durch den Neubau in sensiblen Naturräumen, Ackerflächen und Naherholungsgebiete vor dem Hintergrund der Einhaltung der Klimaschutzziele?
4.         Wie bewertet die Landesregierung die vermutlich notwendige Schließung des durch den Neubau der B239 in seinem Bestand gefährdeten Umweltbildungszentrum Heerser Mühle?
5.         Unter welchen Umständen wäre die Landesregierung bereit, sich beim Bund für die Aufhebung der Planungen für den Bau der B239n einzusetzen?