Vorbemerkung
Das Aussteigerprogramm Islamismus (API) beim Verfassungsschutz NRW nahm im Oktober 2014 die Arbeit auf. Anders als das Wegweiser-Programm zielt es darauf ab, Personen, die fest in der neosalafistischen Szene verankert sind, hier herauszulösen und ihnen einen Weg außerhalb der Szene aufzuzeigen. Dazu gehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Programms gezielt auf potenziell ausstiegswillige Personen zu. Mit Stand vom Januar dieses Jahres waren 44 Personen in das Programm aufgenommen und weitere 90 Fälle wurden geprüft.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
- Wie viele Beratungsfälle wurden seit dem Bestehen des Aussteigerprogramms Islamismus aufgenommen? (Bitte nach Jahr, Geschlecht und Alter der Beratungsnehmerin bzw. des Beratungsnehmers aufschlüsseln.)
- Wie viele der unter Frage 1 erfragten Beratungsfälle sind noch in Beratung, wurden erfolgreich abgeschlossen oder abgebrochen? (Bitte nach Jahr, Geschlecht und Alter der Beratungsnehmerin bzw. des Beratungsnehmers aufschlüsseln.)
- Was versteht das Aussteigerprogramm unter „Prüffall“? (Bitte Anzahl der Prüffälle nach Jahr, Weg der Kontaktaufnahme, Geschlecht und Alter der potenziellen Beratungsnehmerin bzw. des potenziellen Beratungsnehmers aufschlüsseln.)
- An wie vielen Aufklärungs- und Informationsveranstaltungen haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Aussteigerprogramms Islamismus als Referentinnen und Referenten teilgenommen? (Bitte nach Jahr, Ort, Thema und Veranstalter aufschlüsseln.)
- Wie sehen die Pläne der Landesregierung zur im Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP angekündigten Ausweitung der Aussteigerprogramme aus?
Verena Schäffer