Zahlreiche Verbände der Telekommunikationswirtschaft fordern seit geraumer Zeit den Einsatz des Voucher-Modells beim Ausbau der digitalen Infrastruktur. In diesem Modell erhalten Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen Gutscheine für den Ausbau eines gigabitfähigen Hausanschlusses. Dieses Modell soll den Ausbau insbesondere in solchen Gebieten beschleunigen, in denen aufgrund der bestehenden Versorgung oder der Förderkulisse absehbar kein flächendeckender Ausbau zu erwarten ist.
In Nordrhein-Westfalen wurde der Einsatz des Voucher-Modells im April 2018 durch Minister Pinkwart im Rahmen einer Pressekonferenz gemeinsam mit der damaligen Regierungspräsidentin des Regierungsbezirks Detmold vorgestellt. Mit dem Haushaltsgesetz 2019 wurden Mittel zur Förderung im Voucher-Modell bereitgestellt. Ein Modellversuch zur Glasfaserförderung im Voucher-Modell wurde im Oktober 2019 im „Aktionsplan Gewerbegebiete“ der „Gigabitstrategie NRW“ angekündigt.
Weder auf der Website des MWIDE NRW noch auf der Seite des Kompetenzzentrums Gigabit.NRW finden sich – Stand 12.06.2020 – über diese Ankündigungen hinausgehende Informationen zum Voucher-Programm.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Wie viele Hausanschlüsse wurden seit 2018 im Rahmen des Voucher-Modells gefördert? (Bitte jahresscheiben genau differenziert nach Ort, Privathaushalt oder Unternehmen und geförderter Anschlusstechnologie)
2. Wie sieht der aktuelle Umsetzungsstand des im Oktober 2019 angekündigten Modellversuches aus?
3. Wie informiert die Landesregierung potenzielle Fördernehmerinnen und Fördernehmer über die Möglichkeit der Förderung im Voucher-Modell?
4. Welche Rolle soll das Voucher-Modell zukünftig in der Förderstrategie der Landesregierung spielen?