Ausbau Bahnknoten Köln

Kleine Anfrage von Arndt Klocke

Seit Jahrzehnten wird darüber diskutiert, dass die Voraussetzung für eine signifikante Steigerung des SPNVs im Rheinland der Ausbau der Schieneninfrastruktur im sogenannten „Bahnknoten Köln“ ist. Es hat ein paar kleinere Anpassungen gegeben, aber die großen Projekte wie der S-Bahn-Westring, die Vergrößerung des Hauptbahnhofs oder die Verbreiterung der Eisenbahnbrücken sind bislang noch nicht einmal durchgeplant, geschweige denn umgesetzt. Dabei ist der Ausbau der Schienenwege zentral für die Verkehrswende, denn die Verlagerung von Pendlerströmen vom Auto auf den SPNV/ÖPNV sind für den Klimaschutz und für die Entlastung der Innenstädte vom motorisierten Individualverkehr enorm wichtig. Beim S-Bahn-Westring sind mittlerweile Realisierungshorizonte für die Jahre 2040 bis 2050 angesetzt, das ist in jeglicher Hinsicht, aber gerade auch für die Einhaltung der Pariser Klimaschutzziele und damit die angestrebte Klimaneutralität bis 2050 viel zu spät.

In diesem Zusammenhang bitte ich die Landesregierung um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Wie sieht der derzeitige Zeit-Maßnahmenplan für alle angedachten Maßnahmen zum Bahnknoten Köln aus? (bitte die Maßnahmen einzeln mit den jeweiligen Realisierungshorizonten darstellen)
  2. Perspektivisch sollen einige der heute vorhandenen Regionalbahnen zukünftig als S-Bahnen auf eigenen Gleisen verkehren. Dafür sind in den Zulaufstrecken noch Überwerfungsbauwerke notwendig, die auch unabhängig von den geplanten Erweiterungen auch heute schon Vorteile für den SPNV bringen würden. Welche Chancen sieht die Landesregierung, die Überwerfungsbauwerke
    a) Hürth-Kalscheuren
    b) Horrem
    1zeitlich vorzuziehen und zeitnah zu realisieren?
  1. Was unternimmt die Landesregierung, um die Probleme im Bahnknoten Köln kurz- und mittelfristig zu lösen?
  2. Was müsste aus Sicht der Landesregierung getan werden, damit die derzeitige Generation von Pendlerinnen und Pendlern noch in den Genuss eines ausgebauten Schienenpersonennahverkehrs rund um Köln kommt?