Vereine, gemeinnützige Organisationen und die in ihnen organisierten Menschen schaffen durch ihr ehrenamtliches Engagement Orte und Möglichkeiten zur Begegnung. Sie tragen so zu unserem gesellschaftlichen Zusammenhalt bei und schaffen wichtige…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und der Laufbahnverordnung
Änderungsantrag zu dem „Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und der Laufbahnverordnung“ Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und Grüne im Landtag – Drucksache 18/15919 Die Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Von Visionen zu Lösungen: Grüner Umweltkongress setzt Impulse für Umwelt- und Naturschutz
Über 400 Menschen sind am Samstag der Einladung der Grünen Fraktion zum großen Umweltkongress in den Landtag gefolgt. Sie haben den Tag genutzt, um mit den Abgeordneten und zahlreichen weiteren…
Achtes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung: Drucksache 18/15921 Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen beantragen, Artikel 1 des oben genannten Gesetzentwurfs wie folgt zu ändern: Nummer 16 wird wie folgt gefasst:…
Kaiser/Ritter: Wir müssen unsere Wälder zu vielfältigen Misch- und Dauerwäldern umbauen
Der heute von Ministerin Gorißen vorgestellte Waldzustandsbericht 2025 zeigt eine leichte Entspannung des kritischen Zustands der Wälder in NRW, dennoch besteht weiterhin ein hohes Schadensniveau. 71 Prozent aller Bäume weisen…
Identitätsstiftende Strukturen erhalten, Gemeinschaft fördern, Ehrenamt entlasten
I. Ausgangslage Nordrhein-Westfalen ist ein Land des Ehrenamts. Mehr als 120.000 eingetragene Vereine und andere gemeinnützige Organisationen leisten einen unverzichtbaren Beitrag zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Sie fördern Sport und Kultur,…
Nordrhein-Westfalen als Standort eines Yad Vashem Education Centers unterstützen
Nordrhein-Westfalen als Standort eines Yad Vashem Education Centers unterstützen I. Ausgangslage Die internationale Holocaust Gedenkstätte Yad Vashem steht weltweit für die Erinnerung an die Shoah und die Verpflichtung, das Gedenken…
Postma/Schrumpf: Die Abschiebung scheiterte an der Störanfälligkeit des Dublin-Systems
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V (Terroranschlag vom 23.08.2024) hat in seiner Sitzung am heutigen Dienstag weitere Zeugen vernommen, die im Untersuchungszeitraum mit der Abschiebung von Issa al H. und Rückführungen nach…
Verbesserungen im Bereich Familien, Kinder und Jugend
Das schwarz-grüne Landeskabinett hat an diesem Dienstag die Ergänzungsvorlage zum Haushaltsentwurf 2026 beschlossen. Trotz der weiterhin angespannten Haushaltslage ist es gelungen, für den Bereich Familie, Kinder und Jugend mehr Mittel…
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