Gelsenkirchen statt Düsseldorf, Werkshalle und Wohnquartier statt Landtag: Die Grüne Fraktion im NRW-Parlament war an diesem Montag und Dienstag für ihre Herbstklausur in Gelsenkirchen zu Gast. Los ging es mit…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
“Sportmilliarde“ stärkt die Infrastruktur vor Ort
Die Sportinfrastruktur in unseren Städten und Gemeinden zukunftsfähig zu machen, ist unser gemeinsames Ziel. Mit der sogenannten „Sportmilliarde“ sind wir diesem Ziel ein großes Stück nähergekommen. Denn erstmals stellt der…
Postma/Krauß: Weg frei für sechs ÖPNV-Projekte
Zum Beschluss der Änderung des ÖPNV-Bedarfsplanes im Verkehrsausschuss des Landtags NRW erklären Oliver Krauß, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, und Laura Postma, Sprecherin für Öffentlichen Nahverkehr der GRÜNEN Fraktion: „Die schwarz-grüne…
Wenzel/Schmitz: Versprechen gehalten – mehr Geld für ein soziales NRW
Die jüngste Steuerschätzung ermöglicht Verbesserungen im Landeshaushalt 2026. Das Kabinett hat am Dienstag eine Ergänzungsvorlage zum Haushaltsentwurf beschlossen. Dazu erklären die sozialpolitischen Sprecher der Fraktionen von CDU und Grünen, Marco Schmitz und Jule Wenzel: …
Zingsheim-Zobel/Schlottmann: Weniger Bürokratie, mehr Zeit für Schülerinnen und Schüler
Weniger Bürokratie für unsere Schulen: Das soll die Lehrkräfte und Schulleitungen entlasten, so dass mehr Kapazitäten für die pädagogische Arbeit bleiben. Konkrete Maßnahmen hat Schulministerin Dorothee Feller (CDU) am heutigen…
Brems/Schäffer/Schick: Haushalt 2026: CDU und Grüne nutzen finanzielle Spielräume für ein starkes NRW
Das Kabinett hat am Dienstag eine Ergänzungsvorlage zum Haushaltsentwurf beschlossen und dem Landtag zugeleitet. Die jüngste Steuerschätzung ermöglicht Verbesserungen im Landeshaushalt 2026. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Wibke Brems, Verena Schäffer (Grüne) und Thorsten Schick…
Brems/Schick: Wir setzen den Startpunkt für das größte Investitionsprogramm, das unser Land je gesehen hat
Die Landesregierung hat den Gesetzentwurf zum „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ an diesem Freitag zur ersten Lesung in den Landtag eingebracht. Damit ist das größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm in der Geschichte…
Von Marenholtz/Stullich: Für Meinungsvielfalt und fairen Wettbewerb – Digitalabgabe muss eingeführt werden
Die zunehmende Marktdominanz internationaler Großplattformen stellt die lokalen und regionalen Medien vor existenzielle Herausforderungen. Daher setzen sich die Fraktionen von CDU und Grünen für eine Digitalabgabe für große Plattformen ein….
Hanses/Erwin: Wir brauchen mehr Schutz vor entwürdigenden Aufnahmen
Der Landtag hat sich am heutigen Donnerstag in einer Aktuellen Stunde mit heimlichen voyeuristischen Aufnahmen beschäftigt – und mit der Frage, wie die damit verbundene sexuelle Belästigung wirksam bestraft werden…