Die schwarz-grüne Landesregierung hat heute den Gesetzentwurf zur Reform des Kinderbildungsgesetzes vorgelegt – ein wichtiger Schritt zur KiBiz-Novellierung. Dazu erklären Eileen Woestmann, Sprecherin für Kinder und Familie der Grünen Landtagsfraktion, und Jens Kamieth, Sprecher für Familie, Kinder und…
GRÜNE Landtagsfraktion
in Nordrhein-Westfalen
Grüne Landtagsfraktion im Austausch mit Stahlverzinkungsunternehmen ZINQ
Angesichts des voranschreitenden Klimawandels muss sich auch die Wirtschaft auf eine klimaneutrale Produktion umstellen. Wie das funktioniert, konnten unsere Grünen Abgeordneten im Stahlverzinkungsunternehmen ZINQ aus erster Hand erfahren. Das Ziel…
Zingsheim-Zobel/Schottmann: Unsere Schulen brauchen genau diese KI-Offensive
Nordrhein-Westfalen macht einen weiteren großen Schritt in die digitale Zukunft seiner Schulen. Schulministerin Dorothee Feller hat heute den Startschuss für eine landesweite KI-Offensive gegeben. Die im Projekt gemeinsam mit Schülerinnen…
Urteile des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen zur Grundsteuer-Differenzierung
Am gestrigen Donnerstag hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen erste Urteile zur Anwendung differenzierter Hebesätze bei der Grundsteuer in NRW gefällt. Hiermit wollen wir Euch eine erste Einschätzung dazu geben. Einführung differenzierter…
Neue Freiheiten nutzen – Kommunale Vergaben nachhaltig ausrichten
Ab dem 1. Januar 2026 bekommen Städte, Gemeinden und Kreise neue und wesentlich größere Freiheiten bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen. Das hat der Landtag mit dem „Gesetz zur Änderung…
Unser Bewerbungskonzept für Olympia: NRW setzt auf kurze Wege und starke Standorte
Nordrhein-Westfalen hat heute einen weiteren Meilenstein auf dem Weg zu Olympischen und Paralympischen Spielen gesetzt. Ministerpräsident Hendrik Wüst hat heute das aktualisierte NRW-Bewerbungskonzept vorgestellt. Köln übernimmt darin die Rolle der…
Gemeindefinanzierung für 2026
Der Landtag hat das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) für 2026 in zweiter Lesung beschlossen. Am Mittwoch, den 17. Dezember, ist die abschließende dritte Lesung. Mit dem GFG wird die Verteilung der Mittel im…
Wir brauchen Orte, die berühren, aufklären und Haltung stärken
Nordrhein-Westfalen soll die erste Außenstelle des Holocaust-Bildungszentrums Yad Vashem werden – darum bewirbt sich das Land derzeit. Die Gedenkstätte in Jerusalem will ein Education Center in Deutschland einrichten, das erste…
Der Grüne Umweltkongress 2025 – die Dokumentation
Bleiben Sie auf dem Laufenden mit unseren Newslettern zu den verschiedenen Themen der Landespolitik: Zur Anmeldung Begrüßung von Wibke Brems MdL Begrüßung von Volkhard Wille MdL Fazit von Umweltminister Oliver…
Wir stärken unsere Demokratie
Wir erhöhen die Mittel für die Landeszentrale für politische Bildung. Im Zuge der Haushaltsberatungen bringen die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP gemeinsam entsprechende Änderungsanträge zum Haushalt 2026 ein….
