25. Juni 2012

Plenum Aktuell Juni 2012 2. Teil

Newsletter

Herzlich Willkommen heute erhalten Sie das neue Plenum Aktuell. Dieser Newsletter erscheint regelmäßig nach den Plenartagen und stellt in aller Kürze die wichtigsten Themen der Sitzungstage sowie weitere interessante Grüne Themen vor. Die nächste Plenartage finden am 04. und 05. Juli 2012 statt.
	Vertrag unterschrieben, Ministerpräsidentin gewählt, Kabinett vereidigt Nur 38 Tage nachdem die Wählerinnen und Wähler bei der Neuwahl in NRW über die Mehrheiten im Landtag entschieden haben, wurde die alte und neue Ministerpräsidentin Hannelore Kraft von den neuen Abgeordneten gewählt und von der Präsidentin vereidigt. mehr
	Kreise dürfen Kommunen nicht übermäßig belasten Im Dezember 2011 hat der Landtag den Stärkungspakt Stadtfinanzen beschlossen. In diesem Zusammenhang wurde heute nun das damals bereits eingebrachte Umlagengenehmigungsgesetz – in der Fassung des damaligen Kommunalausschusses – wieder eingebracht. Ursprünglich sollte es bereits im März vorgelegt werden, durch die Auflösung des Landtags war dies nicht mehr möglich. mehr
	NKF 2.0 – praxisorientierter und transparenter Die Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) und dem Bruch mit der traditionellen, kameralistischen Haushaltsführung in den Kommunen war ein Kraftakt für alle Kommunen. Sie beschritten Neuland und sammelten viele Erfahrungen mit dem neuen System. mehr
	Die Demokratie-Offensive geht weiter: Wir stärken das kommunale Ehrenamt Die Tätigkeit als Ratsmitglied, Kreistagsmitglied, Mitglied einer Bezirksvertretung oder eines Ausschusses erfolgt grundsätzlich ehrenamtlich und ist entscheidend wichtig für die demokratische Teilhabe an regionalen Prozessen. Dieses Ehrenamt soll mit beruflichen Verpflichtungen vereinbar sein. mehr
	Auf dem Weg zur Inklusion Inklusion bedeutet Wertschätzung von Vielfalt. Es ist normal verschieden zu sein. Eine inklusive Gesellschaft sieht alle Menschen als individuell, besonders und gleichberechtigt an, unabhängig von Herkunft, Alter, Weltanschauung oder Handicap. mehr
	WestLB – Die Landesregierung erfüllt Vorgaben der Europäischen Kommission Nach dem Beschluss der Europäischen Kommission vom 20.12.2011 muss die WestLB zum Monatsende endgültig zerschlagen werden. Das Sparkassengeschäft wird nach derzeitigem Verhandlungsstand von der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) übernommen. Die «Bad Bank» EAA hingegen übernimmt nicht übernommene Aktivitäten. mehr
	Rio +20 – Honduranische Menschenrechtsaktivistin zu Besuch im Landtag Berta Cáceres – Koordinatorin und Mitbegründerin der honduranischen Widerstandsbewegung indigener Völker Honduras COPINH – traf sich im Rahmen ihrer Deutschlandreise mit den Abgeordneten Stefan Engstfeld und Wibke Brems. mehr