Einmal mehr ist die Corona-Pandemie das zentrale Thema der Plenarwoche: Insbesondere der Infektionsschutz in Schulen muss in Zeiten steigender Infektionszahlen neu organisiert werden – ohne dabei die Bildungsgerechtigkeit aus dem Blick zu verlieren.
Daneben werden unter anderem die Antworten der Landesregierung auf unsere Große Anfrage zum Thema Rechtsextremismus in NRW diskutiert.

Im Mittelpunkt dieser Plenarwoche steht neben den Auswirkungen und Maßnahmen rund um die Corona-Pandemie die Einbringung des Haushaltsentwurfs für das kommende Jahr.
Darüber hinaus geht es unter anderem um die bekannt gewordenen rechtsextremen und rassistischen Einstellungen in den Sicherheitsbehörden und ein Moratorium für die langfristige Verkehrsplanung.

Mit einem Lobbyregister könnten Gesetzgebungsverfahren transparenter gestaltet werden. Einen entsprechenden Antrag bringen wir diese Woche ein. Darüber hinaus geht es unter anderem um Hilfe für unsere Wälder, ein Institut, das sich um Kunststoffrecycling kümmern soll, und die Inbetriebname der CO-Pipeline von Covestro.

Im ersten Plenum nach der Sommerpause geht es natürlich auch wieder um die Auswirkungen der Corona-Pandemie, aber auch zum Beispiel um den Schutz der gefährdeten Dörfer im Braunkohleabbaugebiet. Weitere Themen sind ein Bürgerticket und die Neugestaltung der Grundsteuer.

Themen im Juni-Plenum sind unter anderen der Anspruch auf „schnelles Internet“, die Einsetzung einer/eines unabhängigen Polizeibeauftragten und die klare Positionierung gegen Rassismus.

Noch immer unter strengen Hygienebedingungen kommt das Plenum zusammen, um neben der Pandemie auch etwa Umsiedlungen im Rheinischen Revier oder den Katastrophenschutz in NRW zu thematisieren. Daneben geht es auch um die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie und verschiedene Europathemen.

Die Zahl der Corona-Infizierten lassen uns vorsichtig optimistisch werden, doch wie geht es weiter – in den Schulen und den Kommunen? Ein weiteres Thema ist der Verzicht der Abgeordneten auf die turnusmäßige Erhöhung ihrer Bezüge.

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