Dieses Internetangebot wird unterhalten von
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
im Landtag NRW
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Fon +49 (211) 884-2281
Fax +49 (211) 884-3511
Mail gruene@landtag.nrw.de
Vertretungsberechtigte: Verena Schäffer und Wibke Brems (Fraktionsvorsitzende), Mehrdad Mostofizadeh (Parlamentarischer Geschäftsführer), Norika Creuzmann (Fraktionsgeschäftsführerin), Gönül Eglence, Dr. Julia Höller, Michael Röls, Norwich Rüße (stv. Vorsitzende*r)
Verantwortlich für den Inhalt dieser Website nach § 18 Abs. 2 MStV und V.i.S.d.P.: Arne Lieb (Leiter Pressestelle/Öffentlichkeitarbeit) +49 (211) 884-2180
Bilder
Alle mit dem Wort „flickr“ und dem Flickr-Usernamen gekennzeichneten Bilder auf dieser Site wurden von den RechteinhaberInnen unter die Creative Commons Lizenz Attribution-Noncommercial 3.0 Germany gestellt. Flickr-Usernamen und Lizenzname vermerken wir jeweils im Titletag der eingebundenen Grafik.
Alle sonstigen Fotos dieses Internetangebotes, sind urheberrechtlich geschützt. Die Rechte an Markennamen und -zeichen Dritter liegen ausschließlich bei diesen. Eine Weiterverwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechts, auf Downloadseiten, Datenträgern oder Sammlung über elektronische Medien ist nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Seiteninhabers respektive der Markeninhaber möglich.
Haftungshinweis
1. Inhalt des Onlineangebotes
Die Grüne Landtagsfraktion NRW übernimmt keinerlei Gewähr für die bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Grüne Landtagsfraktion NRW, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Grünen Landtagsfraktion kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Die Grüne Landtagsfraktion NRW behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf externe Internetseiten, die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Grünen Landtagsfraktion NRW liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die Grüne Landtagsfraktion NRW von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Die Grüne Landtagsfraktion NRW erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Die Grüne Landtagsfraktion NRW hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten Seiten. Deshalb distanziert sich die Grüne Landtagsfraktion NRW hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von der Grüne Landtagsfraktion NRW eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Die Grüne Landtagsfraktion NRW ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.