Liebe Freundinnen und Freunde,
hallo zusammen,
mein Name ist Jutta Velte. Ich bin 54 Jahre alt und mit Beginn der neuen Legislaturperiode die integrationspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion.
Was verbindet mich mit dem Thema? Einerseits ein wenig meine Herkunft: Das bergische Land – ich komme aus Remscheid – ist seit mehr als zwei Jahrhunderten Anziehungspunkt von Migrantinnen und Migranten aus aller Welt. Es ist auch – sogar noch länger – die Heimat zahlreicher unterschiedlicher Religionsgemeinschaften. Im Bergischen haben wir schon immer Wege gefunden, bei allen Unterschieden gut miteinander auszukommen und Vielfalt als Bereicherung zu verstehen, um so gemeinsame Ziele zu erreichen.
Aus dieser Tradition heraus befasse ich mich seit fast 25 Jahren mit Integrationspolitik – vor allem im Bereich der Bildung, seit 2004 auch als Mitglied im Integrationsausschuss der Stadt Remscheid. Ich freue mich sehr darauf, an der Seite von Arif Ünal meine Kenntnisse und Erfahrungen nun auch in der Landespolitik einbringen zu können. Und vor allem freue ich mich sehr auf eure/Ihre Ideen, Meinungen, Fragen, Kritik, Anregungen – kurz auf die Zusammenarbeit mit euch.
Kommunale Integrationszentren
In einem Kommunalinfo vom 02. März 2012 hatten wir Euch bereits über die Möglichkeit der Schaffung Kommunaler Integrationszentren auf Basis des Integrations- und Teilhabegesetzes NRW informiert (http://www.gruene.landtag.nrw.de/migration/02-03-2012/einrichtung-kommunaler-integrationszentren).
Die Landesregierung hat nun zu Beginn der Sommerferien mitgeteilt, dass ab sofort Kreise und kreisfreie Städte in Nordrhein-Westfalen die Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums beantragen können. Die entsprechende Förderrichtlinie ist angefügt, Anträge sind an das Kompetenzzentrum für Integration bei der Bezirksregierung Arnsberg zu richten (Formulare siehe www.kfi.nrw.de unter „Förderungen“). Die kommunalen Verwaltungen waren in Konferenzen von den vier Bezirksregierungen über die Einzelheiten der Umsetzung informiert worden, bei der Bezirksregierung Detmold findet eine letzte Information Anfang September statt. Die bei diesen Informationsveranstaltungen verwendete Powerpoint-Präsentation haben wir Euch ebenso angefügt wie FAQs inklusive Ansprechpartnern für Rückfragen.
Was soll vor Ort geschehen?
Die Kommunalen Integrationszentren sollen vor Ort die Aktivitäten und Maßnahmen der Integrationsarbeit bündeln, gegebenenfalls ergänzen und so zur dauerhaften Stärkung der Integrations- und Bildungsarbeit beitragen. Konkrete Handlungsfelder sind z.B.:
- Bestands- und Bedarfsanalysen zu integrationsrelevanten Daten und Fakten
- Entwicklung integrationspolitischer Handlungskonzepte
- Konzepte interkultureller und durchgängiger sprachlicher Bildung entlang der biographiebegleitenden Bildungskette
- Fortbildungen z.B. zur Sprachbildung für Erzieherinnen und Erzieher, Lehrkräfte oder AusbilderInnen
- Programme zum Deutscherwerb, zur Förderung von Mehrsprachigkeit oder zur Prävention von Homophobie (z.B. „Schule ohne Rassismus“)
- Maßnahmen zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung, der anderen örtlichen Regeldienste oder der interkulturellen Profilierung von Kultureinrichtungen
- Bildungspartnerschaften zwischen KiTa, Schule und Elternhaus
usw.
Die Kosten für das Personal von rund 12 Millionen Euro trägt bekanntlich das Land, die Räumlichkeiten und die Büroausstattung sind durch die Kreise und kreisfreien Städte zu finanzieren. Aus der Auflistung möglicher Aufgaben wird ersichtlich, dass der Bereich „Integration durch Bildung“ den Schwerpunkt der kommunalen Integrationszentren bildet. Dies kommt nicht von ungefähr, denn Kernstück der kommunalen Integrationszentren sind die bisherigen „Regionalen Arbeitsstellen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien“ (RAA).
Was bedeutet all das für die kommunalpolitische Arbeit
Wir sehen es hier als sehr wichtig an, dass die Schaffung der kommunalen Integrationszentren von der Kommunalpolitik eng begleitet wird. Ihr solltet Euch auf jeden Fall in den zuständigen Ausschüssen oder dem Integrationsrat von Eurer Verwaltung regelmäßig informieren lassen. Dies bezieht sich insbesondere auf den Bearbeitungsstand des kommunalen Integrationskonzepts, das zwischen Kreis und kreisangehörigen Kommunen laut Integrationsgesetz abgestimmt sein muss.
Darüber hinaus ist die Einpassung der Kommunalen Integrationszentren in die Verwaltungsstruktur wichtig, wobei wir hier von Landesseite keine Vorgaben dafür machen. Zu bedenken ist dabei, dass die Funktion der Vernetzung für die kommunalen Integrationszentren sehr wichtig ist.
Ebenfalls zu erfragen ist, ob die Integrationskonzepte und das Engagement des Landes bei den Personalkosten zu Einsparungen beim eigenen, kommunal finanzierten Personal führen. Eine solche Entwicklung können wir von Landesseite nicht stoppen, auch dies fällt in den Bereich der kommunalen Selbstverwaltung. Wir haben aber das Ministerium gebeten, evtl. kommunale Einsparmaßnahmen im Rahmen der wissenschaftlichen Evaluierung zu erfassen. Aus hiesiger Sicht fänden wir das angesichts der Aufgabenfülle eher unangebracht, allerdings kann sich die Situation vor Ort immer sehr unterschiedlich darstellen.
Bitte achtet darauf, dass bei der Erstellung der Integrationskonzepte zivilgesellschaftliche Akteure wie z.B. Migrantenselbstorganisationen, aber auch die Integrationsräte und die in der Integrationsarbeit tätigen Verbände eng und partnerschaftlich eingebunden werden.
Begleitung durch die Landtagsfraktion
Das Integrations- und Teilhabegesetz war von Arif Ünal für die Fraktion verhandelt worden, der mit Beginn der neuen Legislaturperiode Vorsitzender des neu geschaffenen Integrationsausschusses des Landtags geworden ist. Solltet Ihr Gesprächsbedarf zu Fragen der Migrationspolitik und/oder der Schaffung der kommunalen Integrationszentren haben, sind Arif und ich natürlich gerne bereit, Euch zu besuchen und umfassend zu informieren. Zur Terminabsprache wendet euch bitte an unsere MitarbeiterInnen ahmet.edis@landtag.nrw.de, susanne.fingscheidt@landtag.nrw.de oder anna.dannert@landtag.nrw.de
Fachliche Auskünfte könnt Ihr auch bei Fraktionsmitarbeiter Marco Becker (0211/8842570) erhalten.
Mit herzlichen Grüßen
Jutta Velte Arif Ünal