Liebe Freundinnen und Freunde,
sehr geehrte Damen und Herren,
meine ersten Wochen als Mitglied des Landtages NRW sind im Fluge vergangen, und ich habe das Eine oder Andere, das ich gerne berichten möchte:
Ich habe meine erste Plenarrede gehalten, und zwar zur Unterrichtung der Landesregierung über den Sozialbericht NRW 2012, der, anders als der Armutsbericht der Bundesregierung, eine ungeschönte Darstellung der Problemlagen vermittelt. Nachzulesen und zum Herunterladen gibt es den Bericht und weitere Informationen unter: http://www.mags.nrw.de/sozialberichte/sozialberichterstattung_nrw/aktuelle_berichte/index.php.
In dieser Rede (im Plenarprotokoll http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMP16-16.html#_Toc342479359) habe ich auch formuliert, was mir für meine parlamentarische Arbeit jetzt und zukünftig wichtig ist, nämlich, den Menschen mit besonderem Hilfebedarf eine Stimme zu geben, auf ihre Situation aufmerksam zu machen, und den Umbau unserer Gesellschaft in ein inklusives Gemeinwesen voranzutreiben und zu begleiten. Meine Kollegin Martina Maaßen, Sprecherin für Angelegenheiten des Arbeitsmarktes, hat in ihrem Beitrag in der Debatte besonders auf die prekären Lebenssituationen der Menschen hingewiesen, die vom Bezug des Arbeitslosengeldes II leben müssen (im Plenarprotokoll http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMP16-16.html#_Toc342479365).
Eine erfreuliche Nachricht ist die Steigerung der vom Land geförderten Ausbildungsplätze für Altenpflege. Mit Einführung der Altenpflegeumlage hat die rot-grüne Landesregierung einen wichtigen und – wie sich bereits jetzt zeigt – sehr erfolgreichen Impuls zur Steigerung der Ausbildungsaktivitäten im Bereich Altenpflege gegeben. Hierbei müssen alle Pflegeeinrichtungen eine Abgabe leisten und diejenigen, die Pflegekräfte ausbilden, erhalten Geld zurück. Seit dem Regierungswechsel in 2010 konnte so die Zahl der landesgeförderten Schulplätze deutlich gesteigert werden, nämlich von 8.730 auf 12.200! Ein beachtlicher Erfolg der GRÜNEN Ministerin für Gesundheit und Pflege, Barbara Steffens! Die Umlage wirkt! (http://www.mgepa.nrw.de/ministerium/presse/pressemitteilungsarchiv/pm2012/pm20121206a/index.php)
Darüber hinaus hat das Land seit 2010 7,2 Millionen Euro mehr in diesen Bereich investiert und für 2013 sind weitere 13,4 Millionen Euro zusätzlich für Schulplätze in der Altenpflegeausbildung eingeplant.
Das zeigt, dass Rot-Grün im Land nicht nur über einen drohenden Pflegenotstand klagt, sondern verantwortlich handelt. Mehr Ausbildung und mehr Pflegepersonal alleine reichen jedoch aus meiner Sicht nicht aus. In Zukunft werden immer weniger junge Menschen immer mehr Menschen mit Hilfebedarf gegenüberstehen. Hierfür braucht es neue Strukturen, wie zum Beispiel das grüne Quartierskonzept. So sollen in den Stadtvierteln Bedingungen geschaffen werden, damit die Menschen so lange wie möglich im gewohnten Umfeld leben können. Innerhalb dieser Stadtviertel können dann auch neue Betreuungskonzepte für hilfe- und pflegebedürftige BewohnerInnen entwickelt werden. Auch dieses Thema werde ich aktiv begleiten.
Nun, wo sich das Jahr dem Ende zu neigt, möchte ich Ihnen und Euch meine besten Grüße und Wünsche für die bevorstehenden Feiertage und zum Jahreswechsel übermitteln. Verbunden damit sind die anhängenden Grüße aus der GRÜNEN Landtagsfraktion mit einem wundervollen Backrezept für ein Lebkuchenhaus. Die ausführliche Anleitung findet sich unter: http://gruene-fraktion-nrw.de.178-20-102-49.modulbuero.kundencloudserver.de/aktuell/publikationen/pubdetail/nachricht/lebkuchen-haus.html. Ich wünsche viel Spaß beim Nachbacken und -bauen.
In der Vorausschau möchte ich auf die Fachtagung „‘Eine für Alle‘ – das inklusive Gemeinwesen gemeinsam voranbringen!“ aufmerksam machen, und bitte Sie, bereits jetzt folgenden Termin vorzumerken: Freitag, 12. April 2013 (voraussichtlich 14-19 Uhr) im Landtag NRW. Weitere Informationen folgen Anfang des Jahres 2013. Ich freue mich schon jetzt auf die persönlichen Begegnungen und die Diskussionen.
Mit freundlichen Grüßen
Manuela Grochowiak-Schmieding MdL