Liebe Freundinnen und Freunde,
wie ihr sicherlich schon über die Presse erfahren habt, fand gestern Abend vor dem Landtag eine Demonstration der sogenannten Pegida-Bewegung statt. Pegida steht als Abkürzung für „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ und richtet sich sowohl gegen Musliminnen und Muslime als auch gegen Flüchtlinge. Bereits seit Ende Oktober finden montags „Pegida“-Kundgebungen in Dresden statt, erschreckender Weise mittlerweile mit mehreren Tausend Teilnehmerinnen und Teilnehmern. In Düsseldorf tritt diese Gruppierung unter dem Titel „Dügida“ auf.
„Pegida“ bzw. „Dügida“ vertritt rechtspopulistische Forderungen, wie z.B. „Null-Toleranz-Politik gegenüber straffällig gewordenen Zuwanderern“ oder „Bewahrung und Schutz unserer Identität und unserer christlich-jüdischen Abendlandkultur“. Hierüber versucht „Pegida“ ein Bedrohungsszenario für Deutschland zu zeichnen, bei dem angeblich eine Gefahr von Eingewanderten und Flüchtlingen ausgehe. So sollen diffuse Ängste und Ressentiments in der Gesellschaft weiter geschürt werden. Um besonders viele Menschen und gerade auch bürgerliche Milieus zu erreichen, wird darauf geachtet, dass die Demonstrationen friedlich ablaufen. Dennoch handelt es sich bei diesen Aktionen nicht um einfache bürgerliche Proteste. Eine Reihe von Parteien und Organisationen der extremen Rechten, wie Pro NRW, Die Rechte, NPD, Reichsbürger und German Defence League, rufen zu diesen Demonstrationen auf und beteiligen sich aktiv an den Demonstrationen.
Erfreulich ist, dass gestern sowohl in Dresden mit rund 9.000 und in Düsseldorf mit 1.100 GegendemonstrantInnen ein breiter zivilgesellschaftlicher Protest gegen die rassistische Hetze von „Pegida“ deutlich sichtbar wurde. Auch wir im Landtag haben gemeinsam mit anderen Fraktionen unseren demokratischen Protest gegen „Dügida“ mit einer Plakataktion in den Fenstern unserer Büros zum Ausdruck gebracht: „Wir alle sind NRW – muslimisch, christlich, jüdisch“. Es ist unerträglich, wenn rassistische Parolen gerufen werden.
Da gestern Abend auch angekündigt wurde, dass es in Bonn, Köln und anderen Orten in NRW weitere Demonstrationen von „Pegida“ geben soll, möchten wir euch zu entsprechendem zivilgesellschaftlichem Engagement vor Ort ermutigen.
Viele Grüße aus dem Landtag NRW
Verena Schäffer und Stefan Engstfeld