Liebe Freundinnen und Freunde, NRW-Innenminister Ralf Jäger hat heute die gemeindescharfen Zahlen zu den Finanzbeschlüssen vor der Sommerpause vorgelegt. Ihr findet sie in der Anlage…. weiterlesen
Fachnewsletter
ÖPNV-Zukunftskommission
Kommunalinfo
Zum Abschlussbericht der von der Landesregierung eingesetzten ÖPNV-Zukunftskommission erklären Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher, und Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV und… weiterlesen
Pluspunkt Bildung Sommer 2013
Newsletter
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, Sie erhalten mitten in der Sommerpause den Sommer-Newsletter. Sehr umfangreich – aber schließlich… weiterlesen
Naturschutz und Landwirtschaft August 2013
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Liebe Freundinnen und Freunde, der Sommer ist da und die Ernte des Getreides hat begonnen. Wie in jedem Jahr sehen… weiterlesen
Finanzierung Bildungs- und Teilhabepaket sowie Schulsozialarbeit (SGB II)
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, vor einigen Wochen hatten wir Euch über die politischen Initiativen des Landes zur Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit… weiterlesen
Krankenhausplan 2015
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, der neue Krankenhausplan NRW 2015 ist am 23. Juli 2013 in Kraft getreten. Er stellt die… weiterlesen
Veränderte Rahmenbedingungen für die Genehmigung großer Tierhaltungsanlagen durch die Novelle des Baugesetzbuchs
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, mit der Novelle des Baugesetzbuches erhalten die Kommunen ein verbessertes Mitspracherecht beim Bau großer Stallanlagen. Mich… weiterlesen
Das neue Alten- und Pflegegesetz sowie Wohn- und Teilhabegesetz – GEPA – auf den Weg gebracht
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, am 11. Juli 2013 wurde der Entwurf für das neue kombinierte Alten- und Pflegegesetz sowie Wohn-… weiterlesen
Umwelt-, Verbraucher- und Anti-Atompolitik
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Liebe Freundinnen und Freunde, Rot-Grün hat seine Versprechen erfüllt und sowohl die rechtlichen als auch die sicherheitsrelevanten Möglichkeiten des Landes… weiterlesen
3er-Paket Kommunalfinanzen: Rot-Grün arbeitet weiter an der Sanierung der Kommunalfinanzen
Kommunalinfo
Wie in jedem Jahr so hat die Landesregierung auch jetzt in ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause die Eckpunkte… weiterlesen