Liebe Freundinnen und Freunde, heute haben die Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur… weiterlesen
Fachnewsletter
Argumentationshilfen zur Gesundheitskarte
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, viele von euch haben bereits Anträge in ihren Räten zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge gestellt…. weiterlesen
Klimaschutz- und Energiepolitik September 2015
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Liebe Klimaschutz- und Energieinteressierte, dieser Newsletter ist geprägt von Anreizen: Von der vermeintlich trockenen, aber für kommunale Netzbetreiber wichtigen Anreizregulierungsverordnung… weiterlesen
Spätfolgen des Braunkohletagebaus im Rheinischen Revier
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Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, die GRÜNE Landtagsfraktion hat bei dem unabhängigen Geologen Dr. habil. Ralf… weiterlesen
Enquete-Kommission zur Bewertung der Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte legt Abschlussbericht vor
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, diese Woche wurde der Bericht der Enquete-Kommission zur Bewertung der Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte in Nordrhein-Westfalen… weiterlesen
Haushaltsentwurf 2016
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, heute wurde im Landtag von Nordrhein-Westfalen der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2016 eingebracht. Da in der… weiterlesen
Rot-Grün unterstützt Flüchtlinge und entlastet Kommunen
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, Derzeit kommen bis zu 1500 Flüchtlinge täglich nach Nordrhein-Westfalen. Der Zuwachs von Hilfesuchenden bedeutet eine enorme… weiterlesen
Änderung der Stichtagsregelung entlastet Kommunen bei den Kosten der Versorgung von Flüchtlingen
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, die aktuellen Entwicklungen in der Flüchtlingspolitik stellen alle staatlichen Ebenen vor große Herausforderungen, die wir nur… weiterlesen
NRW macht als erstes Flächenland den Weg für eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge frei
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, die gesundheitliche Versorgung von Flüchtlingen in NRW ist heute einen wichtigen Schritt vorangekommen. Als erstes Flächenland… weiterlesen
Netzpolitische Neuigkeiten August 2015
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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, Als Helmut Kohl 1994 nach seiner Perspektive für die Datenautobahn gefragt… weiterlesen