„Antisemitismus und Rassismus haben an den Hochschulen in NRW keinen Platz!“ Liebe Leser*innen, nach der Sommerpause möchte ich Sie und… weiterlesen
Fachnewsletter
Julia Eisentraut: Newsletter Digitalisierung | August 2024
„Lasst uns das Potenzial Künstlicher Intelligenz für die öffentliche Verwaltung nutzen.“ Liebe Leser*innen, nach der Sommerpause möchte ich Sie und… weiterlesen
Reform des Straßenverkehrsrechts / Einladung zum Webinar am 20. August 2024
Die Kommunen bekommen mehr Spielräume, um leichter Radwege, Busspuren oder Zebrastreifen einrichten zu können. Der Bundesrat hat am 5. Juli… weiterlesen
Jule Wenzel: Newsletter der Grünen im Ausschuss Arbeit, Gesundheit und Soziales
Themen Aufstellung Landeshaushalt Das Kabinett hat in der letzten Woche einen Nachtragshaushalt für 2024 und den Haushaltsplanentwurf für 2025… weiterlesen
NRW-Krankenhausplanung für eine zukunftssichere Krankenhauslandschaft
Unsere Krankenhäuser stehen derzeit unter immensem Druck: Wir haben in Nordrhein-Westfalen eine hohe Krankenhausdichte, insbesondere in den Ballungsräumen. Das aktuelle… weiterlesen
Das Kommunalwahlgesetz für die Kommunalwahl 2025 steht
In der vergangenen Plenarwoche hat der Landtag die gesetzlichen Grundlagen für die im kommenden Jahr anstehenden Kommunalwahlen gelegt. Mit den… weiterlesen
Arndt Klocke: 1,5 Milliarden zusätzlich für die NRW-Wohnraumförderung
Bezahlbarer Wohnraum ist – insbesondere in Ballungsräumen – rar. Der Ausbau ist folglich eine der sozialen Fragen unserer Zeit. Bisher… weiterlesen
Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in NRW
Die Landesregierung hat am Dienstag, den 2. Juli, den Erlass „Offene Ganztagsschulen sowie außerunterrichtliche Ganztags- und Betreuungsangebote im Primarbereich“ verabschiedet… weiterlesen
Das Land investiert zusätzliches Geld in den Kita-Ausbau
Kitas sind für die Chancengerechtigkeit von Kindern und für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf unerlässlich. Der Platzausbau ist daher… weiterlesen
Rechtsextreme und menschenverachtende Straftaten in NRW im Jahr 2023
Die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und für Demokratie sind notwendig. Seit Beginn des Jahres gehen Hunderttausende Menschen auf die Straße und… weiterlesen