Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, vergangene Woche wurde im Landtag der Haushalt für 2019 verabschiedet und… weiterlesen
Fachnewsletter
Johannes Remmel: Europapolitischer Newsletter
Newsletter
Liebe Freundinnen und Freunde,<u5:p></u5:p> die aktuelle Debatte um den Landeshaushalt von NRW macht erneut deutlich, dass die schwarz-gelbe Landesregierung keinerlei… weiterlesen
Dreistes Täuschungsmanöver der Landesregierung bei der Integrationspauschale
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, am Mittwoch wird der Landtag den Landeshaushalt für das Jahr 2019 in dritter Lesung verabschieden. Mit… weiterlesen
LSBTI*-Rechte im Grundgesetz verankern!
Landtag Aktuell
Unser Grundgesetz schützt Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans* und inter* Menschen (LSBTI*) momentan nicht ausreichend vor Benachteiligung und Diskriminierung. Wir fordern deshalb, dass Artikel 3 um die Merkmale „sexuelle und geschlechtliche Identität“ ergänzt wird.
Mehr Innovation – kleine Unternehmen und Startups besser fördern
Landtag Aktuell
Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Startups tragen massiv zu Deutschlands Innovationsreichtum bei – haben aber noch große Potenziale, die blockiert werden. Bislang bevorzugt die staatliche Innovationsförderung große Unternehmen. Deswegen fordern wir eine Steuerermäßigung auf Ausgaben in Forschung und Entwicklung für KMU und Startups.
Schule muss Demokratiekompetenzen stärken
Landtag Aktuell
Das Grundverständnis für Demokratie muss schon in der Schule angelegt werden, doch dort kommt das Thema oft zu kurz.
Digitalpakt für bessere Bildung ermöglichen
Landtag Aktuell
Der Bund will in die Digitalisierung von Schulen investieren. Damit das Geld aus diesem Digitalpakt fließen kann, muss nun der Bundesrat zustimmen. Doch mehrere Länder blockieren, darunter auch NRW. Wir fordern in unserem Antrag von Ministerpräsident Laschet und seiner Regierung: Machen Sie den Weg frei für bessere Bildung.
Landeshaushalt 2019: Kommunales
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, der Landtag NRW hat sich heute in zweiter Lesung mit dem Landeshaushalt befasst. Dabei wurden auch… weiterlesen
Klimawandel bedroht unsere Wälder – Schutzkonzepte umsetzen und Waldbesitzer*innen mitnehmen
Landtag Aktuell
Die Auswirkungen des Klimawandels im Wald zeigen sich dieses Jahr besonders deutlich – diese begünstigten auch eine massive Ausbreitung des Borkenkäfers in NRW.
Landesregierung muss NRW auf den Brexit vorbereiten
Landtag Aktuell
Verschläft die Landesregierung den Brexit? Nach Medienberichten besteht der Eindruck, dass Schwarz-Gelb sich dieser bedeutenden Aufgabe nur unzureichend annimmt.