Ein aktuelles Rundschreiben des Städtetags NRW beschreibt Zweifel an der Rechtsgrundlage zur Hebesatzdifferenzierung bei der Grundsteuer in NRW. In dieser… weiterlesen
Fachnewsletter
Verbesserungen in erheblichem Umfang für die soziale Infrastruktur
Wir haben bereits mit unserer Kommunalinfo über die Haushaltsänderungsanträge der Fraktion zum Haushalt 2025 informiert. Mit dieser Kommunalinfo wollen wir… weiterlesen
Wir investieren in ein soziales, sicheres und zukunftsfähiges Nordrhein-Westfalen
Wir Grüne setzen uns für eine starke soziale Infrastruktur ein, denn sie ist für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft essenziell…. weiterlesen
Neue Personalverordnung für die Kitas in NRW
Verlässliche Öffnungszeiten der Kitas sind für viele Eltern von Kleinkindern elementar wichtig für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Mit… weiterlesen
Gemeinsam für eine starke soziale Infrastruktur in NRW
Über 30.000 Menschen, darunter Beratungsstellen, Unterstützungsangebote, Kitas und OGS haben am 13.11.2024 in Düsseldorf für mehr soziale Gerechtigkeit demonstriert. Mit… weiterlesen
Haushaltsentwurf im Bereich der sozialen Infrastruktur
Mehr als 30.000 Menschen haben in der vergangenen Woche mit den Wohlfahrtsverbänden für ein soziales und gerechtes NRW demonstriert. Mitarbeitende… weiterlesen
Gemeindefinanzierung 2025
Derzeit berät der Landtag über den Haushalt für das Jahr 2025. Wie jedes Jahr wird parallel dazu auch das jährliche… weiterlesen
Newsletter der Grünen im Ausschuss Arbeit, Gesundheit und Soziales im Landtag NRW
Themen Aufstellung Landeshaushalt Erste Lesung Im vergangenen Plenum wurde von der Landesregierung der Entwurf für den Landeshaushalt 2025 eingebracht. Die… weiterlesen
NRW handelt nach dem Terrorangriff in Solingen – das Maßnahmenpaket zu Sicherheit, Migration und Prävention
Liebe Freundinnen und Freunde, der islamistische Terroranschlag von Solingen ist eine Zäsur. Am 23. August wurden drei Menschen ermordet und… weiterlesen
Gutachten zur rechtssicheren Umsetzung der Grundsteuerreform
Zur Umsetzung der Grundsteuerreform in den Kommunen hat NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk Anfang September ein Rechtsgutachten veröffentlicht. Über den Inhalt des… weiterlesen