Derzeit berät der Landtag über den Haushalt für das Jahr 2025. Wie jedes Jahr wird parallel dazu auch das jährliche… weiterlesen
Fachnewsletter
Newsletter der Grünen im Ausschuss Arbeit, Gesundheit und Soziales im Landtag NRW
Themen Aufstellung Landeshaushalt Erste Lesung Im vergangenen Plenum wurde von der Landesregierung der Entwurf für den Landeshaushalt 2025 eingebracht. Die… weiterlesen
NRW handelt nach dem Terrorangriff in Solingen – das Maßnahmenpaket zu Sicherheit, Migration und Prävention
Liebe Freundinnen und Freunde, der islamistische Terroranschlag von Solingen ist eine Zäsur. Am 23. August wurden drei Menschen ermordet und… weiterlesen
Gutachten zur rechtssicheren Umsetzung der Grundsteuerreform
Zur Umsetzung der Grundsteuerreform in den Kommunen hat NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk Anfang September ein Rechtsgutachten veröffentlicht. Über den Inhalt des… weiterlesen
Julia Eisentraut: Newsletter Wissenschaft – August 2024
„Antisemitismus und Rassismus haben an den Hochschulen in NRW keinen Platz!“ Liebe Leser*innen, nach der Sommerpause möchte ich Sie und… weiterlesen
Julia Eisentraut: Newsletter Digitalisierung | August 2024
„Lasst uns das Potenzial Künstlicher Intelligenz für die öffentliche Verwaltung nutzen.“ Liebe Leser*innen, nach der Sommerpause möchte ich Sie und… weiterlesen
Reform des Straßenverkehrsrechts / Einladung zum Webinar am 20. August 2024
Die Kommunen bekommen mehr Spielräume, um leichter Radwege, Busspuren oder Zebrastreifen einrichten zu können. Der Bundesrat hat am 5. Juli… weiterlesen
Jule Wenzel: Newsletter der Grünen im Ausschuss Arbeit, Gesundheit und Soziales
Themen Aufstellung Landeshaushalt Das Kabinett hat in der letzten Woche einen Nachtragshaushalt für 2024 und den Haushaltsplanentwurf für 2025… weiterlesen
NRW-Krankenhausplanung für eine zukunftssichere Krankenhauslandschaft
Unsere Krankenhäuser stehen derzeit unter immensem Druck: Wir haben in Nordrhein-Westfalen eine hohe Krankenhausdichte, insbesondere in den Ballungsräumen. Das aktuelle… weiterlesen
Das Kommunalwahlgesetz für die Kommunalwahl 2025 steht
In der vergangenen Plenarwoche hat der Landtag die gesetzlichen Grundlagen für die im kommenden Jahr anstehenden Kommunalwahlen gelegt. Mit den… weiterlesen