Liebe Freundinnen und Freunde,
Seit 2003 gibt es in NRW die Offene Ganztagsgrundschule (OGS). Sie hat sich mittlerweile flächendeckend als wichtiges Angebot der Betreuung, Bildung und Förderung etabliert. Die Nachfrage nach Plätzen steigt weiter an. Das Land hat mit einer Erhöhung der Mittel reagiert, um den weiteren Bedarf zu sichern.
Im Zuge des Flüchtlingsgipfels wurde deutlich, dass rund 10.000 zusätzliche Kinder und Jugendliche zu erwarten sind. Das bedeutet Mehrbedarfe in den Bildungseinrichtungen, auch eine verstärkte Nachfrage nach Plätzen in der OGS. Gerade für Flüchtlingskinder bietet der Ganztag die Chance, die Integration zu verbessern. Für den Mehrbedarf an OGS-Plätzen werden wir 3,79 Millionen Euro bereitstellen.
Neben dieser quantitativen Ausweitung haben sich die Koalitionsfraktionen darüber verständigt, die Förderung der OGS insgesamt zu verbessern. Unter Schwarz-Gelb wurden die Fördersätze nicht angepasst. Rot-Grün hat daraufhin 2011 die Förderung angehoben, um Kostensteigerungen aufzufangen und so die Qualitätssicherung des Offenen Ganztags zu gewährleisten. Im kommenden Jahr werden die Fördersätze zum 1.2. um 1,5 Prozent und zum 1.8. erneut um 1,5 Prozent erhöht. Für die weiteren Jahre ist vereinbart, dass jeweils zum 1.8. eines Jahres die Beträge um 1,5 Prozent steigen. Dadurch ist eine Verlässlichkeit und Berechenbarkeit für die Kommunen und freien Träger gegeben.
In Haushalt 2015 stehen für die Zuweisungen an die Gemeinden für die OGS damit 17,46 Millionen Euro mehr zur Verfügung als 2014 für den geplanten Platzausbau, den Mehrbedarf für Flüchtlinge und zur Erhöhung der Fördersätze.
Die Kommunalen Spitzenverbände begrüßen die Erhöhung und die Verstetigung der Anpassung der Fördersätze des Landes. Sie signalisierten gleichzeitig, dass auch der Mindestsatz des kommunalen Eigenanteils ebenso um jeweils 1,5 Prozent angehoben werden sollte.
Unten findet Ihr eine entsprechende Musterpressemitteilung.
Mit herzlichen Grüßen
Sigrid Beer
Musterpresse:
Wir investieren in den Ausbau und die Qualität der Offenen Ganztagsschule. Insgesamt stehen den Gemeinden für die OGS damit 17,46 Millionen Euro Millionen mehr zur Verfügung als 2014 für den geplanten Platzausbau, den Mehrbedarf für Flüchtlinge und zur Erhöhung der Fördersätze. Schon ab dem 1.2.2015 werden die Sätze um 1,5 Prozent erhöht, ab dem 1.8.2015 dann um weitere 1,5 Prozent. Es ist erfreulich, dass die Kommunalen Spitzenverbände signalisiert haben, dass auch der kommunale Anteil entsprechend steigen soll. Mit der Hilfe für die Sozialarbeit an Schulen (gut 47 Mio.) und den Verbesserungen bei der OGS unterstützt ROT-GRÜN einmal mehr Schulen und Kommunen in der Arbeit für Qualität und mehr Bildungsgerechtigkeit.