Landesstraßenerhaltungsprogramm 2015 veröffentlicht

Kommunalinfo

Liebe Freundinnen und Freunde,
„Erhalt vor Neubau“ – für die Bundesregierung ist es ein Lippenbekenntnis. Für die rot-grüne Koalition in NRW ist es ein reales verkehrspolitisches Leitbild zur weiteren Entwicklung bei der Straßeninfrastruktur.

Als wir 2010 die Regierung übernahmen, hatte Schwarz-Gelb über Jahre nur etwa 50 Millionen Euro für den Erhalt von Landesstraßen ausgegeben. Erst kurz vor den Landtagswahlen 2010 steigerten sie sich auf etwa 80 Millionen Euro. Zu wenig. Rot-Grün hat umgesteuert und die Ausgaben für Landesstraßen konsequent vom Neubau in den Erhalt der Straßen umgeschichtet. Und dieses Jahr können wir mit einem gewissen Stolz verkünden: 100 Millionen Euro für den Erhalt unserer Landesstraßen.
Weniger Neubau bei Landesstraßen – auch wenn einzelne Projekte auch für uns wünschenswert sind – ist ein starkes Zeichen dafür, dass wir die Straßenbaupolitik der letzten Jahrzehnte beendet haben. Mehr Ausgaben für den Erhalt sind ein Zeichen dafür, dass wir unsere Infrastruktur nicht verkommen lassen wollen, sondern pflegen müssen. Immer wieder erreichen uns Beschwerden von euch, von Bürgern und von Kommunen zum Zustand der Landesstraßen. Mit den Rekordausgaben von 100 Millionen Euro machen wir deutlich, dass wir auf dem richtigen Weg sind die Zustände zu verbessern.
Anbei findet ihr unsere Pressemitteilung zum Thema und die detaillierte Liste des Erhaltungsprogramms 2015. Dort könnt ihr nachsehen, ob auch Straßen bei euch vor Ort von den Maßnahmen in diesem Jahr profitieren können. Wir regen dann natürlich auch regionale Pressearbeit gerne an.
Weiter bitten wir um Verständnis, dass die Abarbeitung des jahrelangen Sanierungsstaus natürlich Zeit benötigt. Falls eurer Meinung nach dringende Maßnahmen vor Ort im Programm fehlen, könnt ihr uns natürlich gerne informieren.
Für alle Rückfragen stehen wir euch gerne zur Verfügung.
Mit grünen Grüßen
Arndt Klocke

Jahr

Haushaltsansatz

2005

48.000.000 €

2006

53.300.000 €

2007

53.300.000 €

2008

53.300.000 €

2009

80.000.000 €

2010

73.000.000 €

2011

78.480.000 €

2012

80.450.500 €

2013

85.055.500 €

2014

90.000.000 €

2015

100.000.000 €

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