Liebe Freundinnen und Freunde,
die Entwicklung der Innenstädte ist mit der Corona-Pandemie in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Doch die Zentren sind bereits seit Jahren in der Krise. Wir sehen jetzt die Chance, gemeinsam eine neue Zukunft für unsere Innenstädte zu entwickeln. Deswegen haben wir in den letzten Monaten mit Euch, vielen Institutionen wie Architektenkammer, Industrie, Handel oder Handwerk unsere Ideen besprochen. Wir haben online einen Beteiligungsprozess durchgeführt und freuen uns, nun das umfassende Thesenpapier als Ergebnis zu übermitteln: https://johannes-remmel.de/zukunft-fuer-unsere-innenstaedte/
Wir haben das Thesenpapier zur Grundlage genommen und einen Antrag für die parlamentarische Beratung in den Landtag eingebracht, den Ihr hier findet. Aus unserer Sicht ist eine langfristige Stärkung der kommunalen Haushalte entscheidend, inkl. Altschuldenfonds und eine Verständigung zur Schuldenbremse. Gezielte Innenstadtentwicklung soll vom Land durch den Innenstadtfonds mit jährlichen Mitteln in Höhe von 100 Mio. Euro weiter gefördert werden. Für eine aktive, präventive Bodenpolitik soll ein landesweiter Bodenfonds für Immobilien und Grundstücke in zentralen Lage etabliert werden. Vor Ort braucht es auch eine neue Planungskultur in umfassenden Zukunftsstätten, die alle Akteur*innen zusammenbringt.
Rechtliche Rahmenbedingungen für die Transformation der Zentren können in der Landesbauordnung, dem Baugesetzbuch und der Baunutzungsverordnung geschaffen werden: Für mehr Eingriffsmöglichkeiten der Kommunen im Umgang mit sogenannten „Schrottimmobilien“ oder um Nutzungsmischung und Umnutzungen zu vereinfachen. Es bleibt zu prüfen, welche Regelungen in Europa, im Bund und im Land getroffen werden können, damit auch der nicht-ortsgebundene Online-Handel zu Beiträgen zur Stärkung der Innenstädte beitragen kann.
Klar ist, jede Kommune muss vor Ort ihr eigenes attraktives Zentrum entwickeln. Egal, ob künftig in der Innenstadt mehr Kulturangebote, Bildung oder Handwerk die Attraktivität erhöhen: Die Vielfalt ist ein Beitrag zur Resilienz der Innenstädte. Es gibt bereits viele gute Beispiele, die wir im Rahmen unseres Beratungsprozesses gesammelt haben. Diese stellen wir Euch gern hier zur Verfügung.
Bei Rückfragen können Sie sich/könnt Ihr Euch gern an unsere wissenschaftliche Mitarbeiterin für Stadtentwicklung, Michèle Eichhorn, wenden (michele.eichhorn@landtag.nrw.de).